International
Armenien betrachtet sich nicht mehr als Mitglied der OVKS
Armeniens Ministerpräsident Paschinjan betont erneut, dass sein Land nicht an den Angelegenheiten der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit teilnimmt und sich de facto aus dem Bündnis zurückzieht.
Jerewan hat laut dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan den "point of no return" in den Beziehungen zur Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) erreicht. Sein Land beteilige sich nicht an den Angelegenheiten des Bündnisses und betrachte sich de facto bereits nicht mehr als Mitglied, sagte er am Mittwoch vor dem Parlament.
Die unterschiedliche Wahrnehmung der Situation durch Armenien und Russland mache eine Rückkehr in die Organisation "immer schwieriger, wenn nicht gar unmöglich", so Paschinjan.
Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurde die OVKS im Jahr 1992 gegründet und umfasst mehrere ehemalige Sowjetrepubliken, darunter Armenien als Gründungsmitglied. Unter Paschinjans Führung hat sich das Land jedoch zunehmend von dem Bündnis distanziert.
Im Februar erklärte Paschinjan, Armenien habe seine Teilnahme an der OVKS eingefroren. Im Mai setzte das Land die Finanzierung der Organisation aus. Der Staatschef verwies auf die mangelnde Unterstützung der OVKS während der Territorialkonflikte zwischen Armenien und Aserbaidschan und kritisierte die Verbündeten für ihre Unfähigkeit, eine klare Position zu Armeniens Grenzen zu beziehen.
Die wiederholt aufflammenden Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan erreichten im Jahr 2023 einen neuen Höhepunkt im Konflikt um die selbst ernannte Republik Bergkarabach. Der russische Präsident Wladimir Putin wies darauf hin, dass die OVKS in Bergkarabach nicht an der Seite Armeniens hätte kämpfen sollen, da es keine Aggression von außen gegen die Republik gegeben habe.
Gleichzeitig beharrt Moskau darauf, dass Armenien noch nicht offiziell aus der OVKS ausgetreten sei. Noch im November meinte Putin, dass das Land seine Arbeit in der Organisation wieder in vollem Umfang aufnehmen könne, da sich das Land nicht zurückgezogen, sondern "eine Pause eingelegt" habe.
Beobachter gehen jedoch davon aus, dass dieser Schritt nur noch eine Frage der Zeit ist. In den vergangenen Monaten hat Armenien die Zusammenarbeit mit den USA intensiviert. Im Juni kündigten beide Länder an, ihre Beziehungen zu einer strategischen Partnerschaft ausbauen zu wollen.
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