Strategisches Abkommen zwischen Russland und DVRK tritt in Kraft
Mit dem Austausch der Ratifizierungsurkunden in Moskau wird das Partnerschaftsabkommen zwischen der Russischen Föderation und der Demokratischen Volksrepublik Korea rechtsverbindlich. Das Dokument sieht gegenseitigen militärischen Beistand im Falle eines Angriffs vor.
Russlands Präsident Wladimir Putin (l.) und der Staatschef der Demokratischen Volksrepublik (DVRK) Kim Jong-un (r.). Aufnahme vom 20. Juni 2024.
Russlands Außenministerium gibt in einer Mitteilung bekannt, dass das umfassende Partnerschaftsabkommen zwischen der Russischen Föderation und der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) in Kraft getreten ist. Hierbei teilt die Behörde mit, dass in Moskau am Mittwoch der Austausch der Ratifizierungsurkunden stattgefunden habe. Das entsprechende Protokoll unterzeichneten Russlands Vizeaußenminister Andrei Rudenko und sein Amtskollege aus der DVRK Kim Jong-gyu. Wie es heißt, sieht Artikel 22 des Vertrags vor, dass er am Tag des Austauschs der Ratifikationsurkunden rechtsverbindlich wird.
Im Juni hat Russlands Präsident Wladimir Putin bei einem Staatsbesuch in Pjöngjang einen Vertrag über allumfassende strategische Partnerschaft unterzeichnet. Dieser umfasst 23 Artikel und beinhaltet Zusagen Russlands und der DVRK, sich im Falle einer Aggression durch Drittstaaten gegenseitig zu unterstützen. Dem Abkommen zufolge werden die beiden Länder auch "miteinander kooperieren, um dauerhaften regionalen und internationalen Frieden und Sicherheit zu gewährleisten".
"Wenn eine der Vertragsparteien einem bewaffneten Angriff durch einen oder mehrere Staaten ausgesetzt ist und sich somit im Kriegszustand befindet, wird die andere Vertragspartei unverzüglich mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln gemäß Artikel 51 der UN-Charta und im Einklang mit der Gesetzgebung der Russischen Föderation und der Demokratischen Volksrepublik Korea militärische und sonstige Hilfe leisten."
In der Mitteilung von Donnerstag betont das russische Außenministerium, dass das Inkrafttreten des strategischen Abkommens zur Entwicklung einer vielfältigen bilateralen Zusammenarbeit beitragen werde. Dies stünde im Einklang mit dem neuen strategischen Niveau der Beziehungen beider Länder, die sich zum Ziel gesetzt hätten, eine neue, gerechte multipolare Welt aufzubauen.
Bei den strategischen Beratungen zwischen dem russischen Außenminister Sergei Lawrow und seiner Amtskollegin aus der DVRK Choe Son-hui Anfang November in Moskau bekräftigten beide Seiten ihr festes Engagement für die vollständige Umsetzung der Bestimmungen des Vertrags über allumfassende strategische Partnerschaft. Der Vertrag sichere den Übergang der traditionell freundschaftlichen russisch-koreanischen Beziehungen auf ein neues qualitatives Niveau, hieß es damals.
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