International

Niederländischer Regierungschef Rutte zum nächsten NATO-Generalsekretär ernannt

Der scheidende niederländische Ministerpräsident, Mark Rutte, soll der nächste NATO-Generalsekretär werden. Das gab das transatlantische Bündnis nach einer Sitzung am Mittwoch bekannt. Rutte wird damit Nachfolger des Norwegers Jens Stoltenberg.
Niederländischer Regierungschef Rutte zum nächsten NATO-Generalsekretär ernanntQuelle: AFP © Simon Wohlfahrt

Die NATO hat Mark Rutte offiziell zu ihrem nächsten Generalsekretär ernannt. Der scheidende niederländische Ministerpräsident soll Anfang Oktober auf den Norweger Jens Stoltenberg folgen, wie das Verteidigungsbündnis am Mittwoch im Anschluss an eine Sitzung mitteilte.

Mehrere Bündnisstaaten der NATO hatten Ruttes Kandidatur über Monate hinweg blockiert. Als letztes Mitgliedsland gab Rumänien seinen Widerstand in der vergangenen Woche auf. Zugleich zog der rumänische Staatspräsident Klaus Johannis seine Kandidatur zurück. Kurz zuvor hatten auch Ungarn, die Slowakei und die Türkei ihren Widerstand aufgegeben.

Der Vertrag des amtierenden NATO-Generalsekretärs Stoltenberg läuft noch bis 1. Oktober. Er hatte mehrfach angekündigt, den Posten aufgeben zu wollen. Im letzten Sommer scheiterten jedoch die Versuche der Mitgliedsstaaten, sich auf einen Nachfolger zu einigen. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der frühere britische Verteidigungsminister Ben Wallace galten damals als mögliche Anwärter.

Stoltenberg ist seit fast zehn Jahren im Amt und damit der am zweitlängsten amtierende Generalsekretär in der Geschichte der NATO. Am längsten hatte der Niederländer Joseph Luns den Posten inne, von 1971 bis 1984.

Mehr zum ThemaDer Westen weiß nicht, wozu er einen Krieg mit Russland braucht

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.