International
Armenien strebt engere Zusammenarbeit mit EU an
Jerewan begrüßt die EU-Beitrittsgespräche der Republik Moldau und der Ukraine. Das Land habe selbst europäische Bestrebungen, sagte der armenische Außenminister Mirsojan in Brüssel. Man wolle "sich der Europäischen Union so weit annähern, wie es die EU für möglich" halte.
Armenien begrüße die Beitrittsverhandlungen der Ukraine und Moldawiens mit der Europäischen Union, erklärte Außenminister Ararat Mirsojan auf einer Ministertagung der Östlichen Partnerschaft in Brüssel. "Unsere Regierung begrüßt die Entscheidung der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat vorzuschlagen, Beitrittsverhandlungen mit Moldawien und der Ukraine aufzunehmen und Georgien den Kandidatenstatus zu verleihen. Diese Entscheidung wird nicht nur von der armenischen Regierung begrüßt, sondern auch vom armenischen Volk, das ebenfalls europäische Ambitionen hat", sagte er.
Mirsojan betonte, dass sein Land den Weg der Demokratisierung und der Reformen eingeschlagen habe und entschlossen sei, diesen mit substanzieller Unterstützung der EU fortzusetzen. Jerewan wolle sich "der Europäischen Union so weit annähern, wie die EU es für möglich hält." Und der Minister fügte hinzu:
"Der jüngste Ausdruck unserer Entschlossenheit war die Ratifizierung des Römischen Statuts. Durch den Beitritt zum Internationalen Gerichtshof hat Armenien zur Stärkung des internationalen Rechtssystems beigetragen und gleichzeitig sein souveränes Recht bekräftigt, Entscheidungen auf der Grundlage seiner eigenen nationalen Interessen zu treffen."
Gleichzeitig scheinen sich die Beziehungen zwischen Armenien und Russland zu verschlechtern. Mit Blick auf die umstrittene Region Bergkarabach bezeichnete Ministerpräsident Nikol Paschinjan die Entscheidung, sich bei der Gewährleistung der strategischen Sicherheit nur auf Moskau zu verlassen, als Fehler. Im September 2023 führte Armenien im Rahmen eines NATO-Programms Militärübungen mit den Vereinigten Staaten durch.
Im Oktober ratifizierte Armenien das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, der einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin erlassen hatte. Die Behörden des Kaukasuslandes begründeten diese Entscheidung mit dem Wunsch, die von Aserbaidschan gegen Armenien begangenen Kriegsverbrechen vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen.
Der Kreml betonte seinerseits, der Dialog mit Armenien werde fortgesetzt, unter anderem über das Militärbündnis "Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit" (OVKS).
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