International
"Eiserner Vorhang" – Moskau verurteilt EU-Einfuhrverbot für Autos und private Dinge von Russen
Das Außenministerium in Moskau verurteilt das EU-Verbot, dass Russen nicht nur ihre Autos, sondern auch eine breite Palette persönlicher Güter bei Reisen in die EU nicht mehr unbehelligt mit sich führen dürfen. Das russische Außenministerium ist der Ansicht, dass die Europäische Kommission damit versuche, in Europa neuerlich einen "Eisernen Vorhang" zu errichten.
Das Außenministerium Russlands hat die Maßnahmen der EU-Kommission verurteilt, Russen nicht nur die Einfuhr von Autos, sondern auch einer breiten Palette persönlicher Güter zu verbieten. Moskau sei der Ansicht, dass die EU-Administration damit versuche, neuerlich einen "eisernen Vorhang" in Europa zu errichten, der die Möglichkeiten der Kommunikation zwischen den Menschen einschränkt.
So kommentierte die russische Behörde die sogenannten Klarstellungen der Europäischen Kommission vom 8. September, mit denen die Einfuhr von Waren aus Russland in die Europäische Union verboten wird und die im Anhang XXI der EU-Verordnung über Sanktionen gegen Russland detailliert aufgeführt sind – gänzlich unabhängig von deren Verwendungszweck und der Dauer des Aufenthalts ihrer Besitzer in der EU.
In der Erklärung des russischen Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten heißt es, diese "Klarstellungen" der Europäischen Kommission seien nicht die erste antirussische Maßnahme. Diese EU-Maßnahme wird zusammen mit dem Verbot von Direktflügen und der Verschärfung der Visa-Regelungen in Moskau als absurd bezeichnet. Solche Schritte zielten offensichtlich darauf ab, den einfachen Menschen in Russland zu schaden und es russischen Bürgern praktisch unmöglich zu machen, überhaupt noch in die Europäische Union einzureisen. Damit sei die Absicht der derzeitigen EU-Führung ganz offensichtlich, in Europa neuerlich einen "eisernen Vorhang" zu errichten und die Kommunikation zwischen den Menschen so weit wie irgend möglich zu bebeschränken, heißt es in der Erklärung.
Russland wirft der Europäischen Kommission außerdem vor, die Diskriminierung von Bürgern dieses Landes allein aufgrund ihrer Nationalität zu verstärken.
Das russische Ministerium rief die russischen Bürger auf, bei der Planung von Auslandsreisen in unfreundliche Länder alle Risiken sorgfältig abzuwägen. Außerdem werde Russland die Situation weiter genau verfolgen und Vergeltungsmaßnahmen ergreifen.
Mehr zum Thema – EU-Kommission: Russische Autos und Smartphones dürfen beschlagnahmt werden
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