International
Südafrikas Botschafter bei BRICS: Antirussische Sanktionen haben keinen Einfluss auf BRICS
Der südafrikanische Diplomat Anil Sooklal verurteilt im Vorfeld des kommenden BRICS-Gipfels in Johannesburg die westlichen Sanktionen gegen Russland als illegal. Der BRICS-Botschafter verweist darauf, dass nur der UN-Sicherheitsrat Strafmaßnahmen gegen Länder verhängen dürfe.
Im Vorfeld des Gipfeltreffens von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika in Johannesburg hat der südafrikanische Botschafter bei der Staatenvereinigung BRICS, Anil Sooklal, dem russischen Medienunternehmen RBC ein Interview gegeben. Darin legte er die Haltung seines Landes zu den westlichen Sanktionen gegen Russland infolge des Ukraine-Krieges dar. Der südafrikanische Diplomat bezeichnete diese Strafmaßnahmen als einseitig und daher illegal. Die BRICS-Gruppe habe schon früher mehrfach ähnliche Restriktionen gegen Kuba, Libyen und den Iran verurteilt.
"Das einzige Organ, das Sanktionen erörtern und verabschieden darf, ist der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Wir befolgen solche Restriktionen. Aber die Sanktionen, die von einzelnen Ländern oder regionalen Blöcken verhängt werden, entbehren jeglicher rechtlichen Grundlage im Völkerrecht."
Nachdem die von den BRICS-Ländern gegründete New Development Bank (Neue Entwicklungsbank) im Juni beschlossen hatte, keine neuen Projekte in Russland mehr zu finanzieren, fragte das Medium den südafrikanischen Diplomaten, ob dieser Schritt nicht etwa den Zusammenschluss der BRICS-Staaten unterminieren werde. Sooklal antwortete darauf, dass die amtierende Bank-Vorsitzende Dilma Rousseff diese Angelegenheit mit Russland und den anderen BRICS-Ländern direkt besprochen habe, um zu verstehen, wie die Organisation die Auswirkungen der westlichen Sanktionen verhindern könnte. Der Diplomat wurde von RBC mit den Worten zitiert:
"Eine der Schlüsselaufgaben der New Development Bank besteht eben darin, die Bank unempfindlicher gegenüber den globalen westlichen Finanzzentren und unabhängiger davon zu machen. Es gibt zahlreiche Länder des Globalen Südens, des Nahen Ostens und Asiens, die sehr daran interessiert sind, ihre Transaktionen über die New Development Bank abzuwickeln."
Sooklal teilte in diesem Zusammenhang mit, dass die Bank-Mitglieder inzwischen aktiver zur Abrechnung in ihren nationalen Währungen übergingen. So habe Indien jüngst mit 22 Staaten ein entsprechendes Abkommen geschlossen. Auch China täte es dem Vielvölkerstaat gleich. Der südafrikanische Diplomat schloss nicht aus, dass die BRICS-Staaten langfristig eine gemeinsame Währung schaffen könnten. Diese Frage werde aktuell diskutiert. Die Staatenvereinigung sollte nun aber zunächst einmal flexibler werden, um eigene Systeme zu nutzen und Abrechnungen in den Währungen ihrer Mitgliedsstaaten abzuwickeln.
Südafrika wird dieses Jahr Gastgeber des BRICS-Jahresgipfels sein, der vom 22. bis 24. August in Johannesburg stattfindet. Präsident Cyril Ramaphosa hat Einladungen an fast 70 Staats- und Regierungschefs verschickt.
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