Weitere illegale Ausfuhr von syrischem Öl durch die USA

Von Alex Männer

Die Lage in Syrien bleibt wegen des seit mehr als zehn Jahren andauernden Bürgerkriegs – ungeachtet zahlreicher positiver Tendenzen – weiterhin sehr angespannt. Vor allem die vielen wirtschaftlichen Probleme des arabischen Krisenlandes und seiner Bevölkerung haben angesichts der Kriegszerstörungen und der Sanktionen des Westens eine Lösung in weite Ferne rücken lassen.

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Verschlimmert wird dies durch den Konflikt zwischen der syrischen Staatsführung und den USA um die illegale Ausbeutung der Erdölvorkommen im Nordosten Syriens durch die US-Amerikaner und deren Verbündete von der syrisch-kurdischen Miliz "Syrian Democratic Forces" (SDF) sowie andere bewaffnete Gruppierungen. Denn diese hatten im Verlauf der Kämpfe die Kontrolle über einige erdölreiche und mehrheitlich von Kurden besiedelte Regionen in den nordöstlichen Provinzen Deir ez-Zor und al-Hasaka übernommen und verfügen seitdem über enorme Erdölvorkommen.

Zugleich unterhalten die Vereinigten Staaten in diesen Regionen mehrere Militärbasen und arbeiten eng mit lokalen quasi-autonomen Strukturen zusammen – ohne ein politisches Abkommen mit der Führung in Damaskus abgeschlossen zu haben –, um dort unter anderem Erdöl zu fördern und es anschließend zu exportieren – ebenfalls ohne Einwilligung der syrischen Regierung.

So finden seit dem Jahr 2019, als Washington beschlossen hatte, trotz angekündigtem US-Truppenabzug aus Syrien einen Teil der US-Armee vor Ort zu behalten, um "das Öl" vor der Terrororganisation "Islamischer Staat" zu schützen, regelmäßige Plünderungen von syrischem Rohöl durch US-Militärs statt – was selbstverständlich ein enormes Problem für das bürgerkriegsgebeutelte Land darstellt.

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Vor wenigen Tagen fand offenbar eine weitere Ausfuhr von syrischem Öl statt, wie die Nachrichtenagentur SANA unter Verweis auf syrische Quellen am Montag berichtete. Demnach soll ein Konvoi, bestehend aus etwa 40 Tanklastern und mehreren US-Fahrzeugen, große Mengen des Treibstoffs aus dem Gebiet Al-Jarubija, das sich im Nordosten der Provinz al-Hasaka befindet, in den Nordirak transportiert haben. Es wird vermutet, dass der Konvoi zu den dortigen US-Stützpunkten unterwegs gewesen sein könnte.

Wie SANA außerdem meldet, soll kürzlich ein anderer Konvoi von mehreren Dutzend Tanklastwagen durch den illegalen Grenzübergang al-Walid aus dem Norden Iraks in die Provinz al-Hasaka gelangt sein. Vermutlich waren die Tanklaster leer, allerdings könnten sie bald wieder mit Öl gefüllt werden und danach eine US-Basis im Irak ansteuern.

Laut Experten haben die USA etwa 900 Militärs östlich des Euphrats stationiert, die die regelmäßigen Ausfuhren von Öl gewährleisten. Dies beweist, dass die US-Truppen offensichtlich nicht zum Schutz des Öls da sind, wie offiziell von Washington behauptet wird. Und es verdeutlicht auch, dass die US-Amerikaner den syrischen Staat offensichtlich daran hindern, Nutzen aus seinen eigenen Ressourcen und dem wirtschaftlich reichen Nordosten Syriens zu schöpfen.

Dabei verstößt die Präsenz der US-Streitkräfte in Syrien sowohl gegen syrisches Recht als auch gegen das Völkerrecht und ist somit illegal. Zudem gehören die Ressourcen in den besagten Provinzen ungeachtet der realpolitischen Situation im Land rechtlich betrachtet nach wie vor dem syrischen Staat, weshalb die dortige Erdölförderung und deren anschließender Export durch fremde Akteure ebenfalls illegal sind.

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