International
Vorsitzende des russischen Föderationsrats auf viertägigem Besuch in China
Bei einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping sagte Walentina Matwijenko, der russische Föderationsrat sei willens, den Austausch mit dem Nationalen Volkskongress Chinas zu verstärken, um die russisch-chinesische Zusammenarbeit rechtlich abzusichern.
Die Vorsitzende des russischen Föderationsrats Walentina Matwijenko ist zu einem viertägigen Besuch in der Volksrepublik China. Am Montag traf Matwijenko mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammen. Beide Seiten lobten die Entwicklung der gemeinsamen Beziehungen. Matwijenko ist seit 2011 die Vorsitzende des Föderationsrates und übt damit das dritthöchste Staatsamt in Russland aus. Ihr Besuch fällt zeitlich zusammen mit dem NATO-Gipfeltreffen in Vilnius.
Bei ihrem Zusammentreffen sagte der chinesische Präsident, dass die chinesisch-russischen Beziehungen dank der gemeinsamen Anstrengungen ihre solide und stetige Entwicklung beibehalten hätten und das auch stetig voranschreite. Die gesellschaftlichen Grundlagen und die Unterstützung der Völker beider Seiten für die langfristige Freundschaft zwischen den Staaten seien solider geworden.
Reform der Weltordnungspolitik
Weiter sagte Xi, China werde weiterhin mit Russland zusammenarbeiten, um eine umfassende strategische Partnerschaft für eine neue Ära zu entwickeln, um die Entwicklung und Belebung der beiden Länder voranzutreiben und den Aufbau einer wohlhabenden, stabilen, fairen und gerechten Welt zu fördern.
Dafür sollten auch die Kommunikation und Koordination innerhalb multilateraler Mechanismen wie der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und der BRICS-Gruppe verstärken werden, um die Reform der Weltordnungspolitik in die richtige Richtung zu lenken und die gemeinsamen Interessen der Schwellen- und Entwicklungsländer zu wahren.
Vertiefung der russisch-chinesischen Zusammenarbeit
Die Vorsitzende des russischen Föderationsrats fand ebenfalls wohlwollende Worte für die Zusammenarbeit. Die strategische Partnerschaft zwischen Russland und China habe ihren höchsten Stand in der Geschichte erreicht und entwickele sich stetig weiter. Der erfolgreiche Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten in Russland im März habe der Entwicklung der russisch-chinesischen Beziehungen einen starken Impuls verliehen.
Der Föderationsrat der Russischen Föderation unterstütze die Vertiefung der russisch-chinesischen Zusammenarbeit und sei bereit, den Austausch mit dem Nationalen Volkskongress Chinas zu verstärken, um die Umsetzung des Einvernehmens der beiden Staatschefs rechtlich abzusichern, sagte Matwijenko.
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