Medienbericht: NATO-Mitglieder wollen, dass Stoltenberg Generalsekretär bleibt
Die Regierungen der NATO-Mitgliedsstaaten sollen sich darauf geeinigt haben, dass Jens Stoltenberg für ein weiteres Jahr Generalsekretär des Bündnisses bleibt, berichtete die norwegische Zeitung Verdens Gang am Mittwoch. Im Artikel heißt es:
"Die Regierungen der 31 NATO-Mitgliedsstaaten haben sich geeinigt: Nach Informationen der Verdens gang unterstützen alle NATO-Staaten gemeinsam die Entscheidung, Jens Stoltenberg um die Fortsetzung seines Dienstes als Generalsekretär zu bitten."
Stoltenberg hat der Verlängerung seines Dienstes noch nicht offiziell zugestimmt. Sein Vertrag mit der NATO wurde zuletzt im März 2022, kurz nach Beginn der Sonderoperation, um ein weiteres Jahr bis zum 30. September des Jahres 2023 verlängert und läuft am 1. Oktober 2023 aus. Doch die Nachfolgefrage ist völlig ungeklärt. Das NATO-Bündnis erwartet, dass Stoltenberg seine Entscheidung noch vor dem NATO-Gipfel in Vilnius am 11. und 12. Juli bekannt gibt.
Am 11. und 12. Juli wird das NATO-Gipfeltreffen in Vilnius stattfinden. Der Generalsekretär der Allianz bezeichnete dieses Treffen als "einen besonderen Gipfel". Derzeit werden aktiv Entscheidungen besprochen, die von den Staats- und Regierungschefs des Bündnisses verabschiedet werden sollen.
Mit besonderer Spannung wird die Entscheidung der NATO über die Mitgliedschaft der Ukraine im Bündnis erwartet. So kündigte Ministerpräsidentin Kaja Kallas kürzlich auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel an, dass es auf dem NATO-Gipfel im Juli in Vilnius eine "Überraschung" in Bezug auf die Mitgliedschaft der Ukraine geben werde, berichtet die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti am Mittwoch. Der NATO-Generalsekretär dementierte ihre Worte nicht, zeigte sich aber zuversichtlich, dass sich die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel in dieser Frage einigen können.
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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
Der Westen verurteilte den Angriff, reagierte mit neuen Waffenlieferungen, versprach Hilfe beim Wiederaufbau und verhängte Sanktionen gegen Russland.
Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.