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Tauwetter zwischen der Türkei und Syrien: Entsteht ein "neues Europa" im Nahen Osten?
Die Normalisierung der Beziehungen der Länder des Nahen Ostens geht stetig voran. Nach der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien bemühen sich auch Syrien und die Türkei um eine Normalisierung ihrer Beziehungen.
Eine Analyse von Bradley Blankenship
Eins kommt zum anderen, sagt man. Ankara und Damaskus bemühen sich unter Vermittlung Moskaus um eine Versöhnung. Dies könnte schließlich zum Aufblühen und zur Integration der Region führen.
Delegationen aus Syrien, dem Iran und der Türkei trafen sich vergangene Woche in Moskau mit ihren Amtskollegen, um über die Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Syrien zu sprechen. Das Treffen diente der Vorbereitung eines weiteren Treffens auf höherer Ebene, das noch in diesem Monat stattfinden soll.
Eine verbesserte Kooperation wäre besonders deshalb wichtig, um den andauernden Konflikt zwischen Syrien und der Türkei zu beenden. Ankara und Damaskus teilen sich eine lange gemeinsame Grenze. Seit Beginn des Konflikts sind die Beziehungen eingefroren. Syrische Offizielle hatten im Vorfeld erklärt, ihre Delegierten würden den Schwerpunkt darauf legen, die türkische Militärpräsenz in ihrem Land zu beenden und bei der Bekämpfung des Terrorismus zusammenzuarbeiten. Im Gegenzug erwarten sie, dass sich Ankara nicht in die inneren Angelegenheiten Syriens einmischt.
Nach einer elfjährigen Unterbrechung der Beziehungen war dieses Treffen das jüngste in einer Reihe von Schritten zur Aussöhnung zwischen Ankara und Damaskus, die von Moskau stark unterstützt werden. In ähnlicher Weise folgen diese Verhandlungen der Versöhnung zwischen den ewigen regionalen Gegnern Iran und Saudi-Arabien, die kürzlich von China vermittelt wurden.
Was Syrien betrifft, so will Damaskus die Kontrolle über sein Territorium zurückhaben, das von kurdisch unterstützten Streitkräften in den nördlichen und nordöstlichen Sektoren des Landes gehalten wird. Sie wollen auch keine Bedrohung mehr durch eine türkische Invasion, falls sich die Sicherheitslage wieder anspannen sollte. Die Türkei ist ihrerseits besorgt über die Präsenz von kurdischen Einheiten der Volksverteidigung (YPG), die Ankara mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Verbindung bringt.
Während die meisten westlichen Länder die YPG als gewöhnliche paramilitärische Gruppierung betrachten – die übrigens den Großteil der "Demokratischen Kräfte Syriens" umfasst, einer militanten Koalition, die gegen die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad kämpft –, wird die PKK von einer Reihe wichtiger westlicher Akteure als terroristische Organisation bezeichnet, einschließlich der USA und der EU. Die Türkei hingegen betrachtet beide Gruppen als terroristisch und sieht in der YPG im Wesentlichen den syrischen Flügel der PKK. Diese Einschätzung wird vom US-Direktor des Nationalen Geheimdienstes in einem Bericht aus dem Jahr 2018 sowie von Quellen vor Ort unterstützt, darunter ausländische Söldner, die in Syrien an der Seite kurdischer Streitkräfte gekämpft haben und die mir gesagt haben, dass die beiden Gruppen praktisch austauschbar sind und auch routinemäßig Kämpfer austauschen.
Der türkische Wunsch, kurdische Bewegungen an der türkisch-syrischen Grenze zu unterdrücken, ist sowohl verständlich als auch ein Punkt der gegenseitigen Übereinstimmung für beide Seiten. Es könnte auch dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bei den bevorstehenden Wahlen helfen, ihm einen Schub geben, um eine terroristische Bedrohung zu unterdrücken und die Zusammenarbeit mit seinem Nachbarn zu verbessern.
In Bezug darauf, wie dies den Syrien-Konflikt beenden wird, sind die verbleibenden US-Stützpunkte und Truppen in Syrien, die unter Verletzung des Völkerrechts und der militärischen Genehmigung, unter der sie handeln, Teile Syriens besetzen, das offensichtlich offene Problem. Letzteres wurde sogar vom ehemaligen US-Botschafter in Syrien und ehemaligen Befürworter der Unterstützung der syrischen Opposition gegen Assad, Robert Ford, festgestellt. Folglich wird der Verlust der Bodenunterstützung durch kurdische Militante entlang der syrisch-türkischen Grenze, wo zuvor US-Truppen stationiert waren, die Position der noch im östlichen Teil Syriens stationierten Streitkräfte schwächen.
Es besteht die Hoffnung, dass das Auftauen der syrisch-türkischen Beziehungen ein Ende der ausländischen Einmischung in Syrien einleiten wird, einschließlich der Besetzung seiner ölreichen Regionen durch US-Streitkräfte. Angesichts der Tatsache, dass die Türkei ein mächtiger Verbündeter des US-Militärs in der Region und ein wichtiger Ausgangspunkt für die militärische Unterstützung der USA gegen militante Gruppen gegen Assad war, würde dies Washingtons logistische, strategische und diplomatische Fähigkeiten zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten Syriens untergraben. Es würde auch dazu beitragen, Syrien wieder in den Nahen Osten und die globalen Gemeinschaften zu integrieren.
Tatsächlich kündigte Saudi-Arabien kürzlich Pläne an, den syrischen Präsidenten zum nächsten Gipfeltreffen der Arabischen Liga im Mai nach Riad einzuladen. Dies ist ein wichtiges Signal dafür, dass der jahrzehntelange Ausschluss Syriens aus der arabischen Gemeinschaft auf Geheiß Washingtons zu Ende geht. Es kann dazu beitragen, die regionale Integration des Nahen Ostens trotz ausländischer Einmischung und Spaltungsversuchen fortzusetzen.
Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hat einmal die berühmte Bemerkung gemacht, dass "das neue Europa der Nahe Osten sein wird". Im Jahr 2018 sagte er, dass sein Land in den nächsten fünf Jahren – das heißt heute – "völlig anders aussehen werde" und dass auch andere Länder des Nahen Ostens anders aussehen werden, und wies auf eine zunehmende wirtschaftliche Entwicklung und eine regionale Renaissance hin, die er für die kommenden 30 Jahre vorhersagte.
Um jedoch wirklich "das neue Europa" zu werden, wäre eine viel tiefere politische Integration für die gesamte Region erforderlich. Gleichzeitig ist es wichtig festzuhalten, dass die Grundlagen der Europäischen Union – noch vor der Zeit der offenen Grenzen und eines gemeinsamen politischen Rahmens –, auf wirtschaftlicher Entwicklung und einer Win-Win-Kooperation basierten.
In ähnlicher Weise könnte ein erfolgreiches Auftauen der Beziehungen zwischen der Türkei und Syrien, entlang der Linien von gegenseitiger Zusammenarbeit und gemeinsamer Sicherheit, im Kontext einer vertieften Zusammenarbeit zwischen dem Iran und Saudi-Arabien, letztendlich zum Ergebnis eines politisch integrierten Nahen Ostens führen. Mit der Unterstützung von Großmächten wie China und Russland, die eine umfassende strategische Partnerschaft auf der Grundlage des Völkerrechts pflegen, ist dies trotz aller ideologischen und religiösen Unterschiede ein erreichbares Ziel.
Eins kommt zum anderen, sagt man. Und eine stärkere Zusammenarbeit in den Bereichen Entwicklung, Sicherheit und Handel kann die Grundlage für einen enger integrierten Nahen Osten legen. Es kann sogar zum Traum von Mohammed bin Salman von einer regionalen Renaissance führen, für eine Weltgegend, die schon seit langer Zeit von Konflikten geplagt wird, die von Außenstehenden angefacht wurden, die lediglich beabsichtigen, das reiche Erbe und die Ressourcen der Nationen des Nahen Ostens zu plündern.
Übersetzt aus dem Englischen.
Bradley Blankenship ist ein in Prag lebender amerikanischer Journalist, Kolumnist und politischer Kommentator. Er hat eine Kolumne bei CGTN und ist freiberuflicher Reporter für internationale Nachrichtenagenturen, darunter die Nachrichtenagentur Xinhua. Er twittert auf @BradBlank_
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