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Bundeskanzler Scholz: Putin begeht mit seinem Krieg einen schweren Fehler

Bundeskanzler Scholz ist mit einer kurzen Erklärung zum Krieg in der Ukraine vor die Presse getreten. Dabei hat er schwere Vorwürfe an die Adresse des russischen Präsidenten erhoben. Er rief Putin auf, die militärische Operation sofort zu stoppen und die russischen Truppen zurückzuziehen.
Bundeskanzler Scholz: Putin begeht mit seinem Krieg einen schweren FehlerQuelle: www.globallookpress.com © Michael Kappeler/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seinem Pressestatement heftige Vorwürfe gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin erhoben. Das militärische Vorgehen Russlands in der Ukraine sei ein schwerer Fehler. Nach Beratungen des deutschen Sicherheitskabinetts am Donnerstag erklärte Scholz:

"Dieser 24. Februar ist ein furchtbarer Tag für die Ukraine und ein düsterer Tag für Europa."

Putin habe "abermals eklatant das Völkerrecht" gebrochen. Er bringe "Leid und Zerstörung über seine direkten Nachbarn".

Scholz stellte aus seiner Sicht klar:

"Für all das gibt es keine Rechtfertigung. Das ist Putins Krieg."

Die russische Führung werde für "diese Aggression (...) einen bitteren Preis" zahlen.

"Als nächsten Schritt werden wir in enger Absprache mit unseren internationalen Partnern in der NATO und in der Europäischen Union noch heute weitere harte Sanktionen gegen Russland beschließen."

Denn Putin habe die "Souveränität und die Grenzen der Ukraine" infrage gestellt und gefährde das Leben unzähliger Unschuldiger. Letztendlich ginge es auch um den Erhalt der europäischen Friedensordnung. Scholz appellierte schließlich an Putin:

"Russlands Präsidenten Putin möchte ich dazu aufrufen, den militärischen Angriff sofort zu stoppen, dem Blutvergießen Einhalt zu gebieten und seine Truppen vom Territorium der Ukraine vollständig zurückzuziehen."

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(rt/dpa)

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