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In Russland verbotene Menschenrechtsorganisation Memorial für Friedensnobelpreis nominiert

Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial, die per Gerichtsurteil vom Dezember 2021 aufgelöst wurde, wurde nun für den Friedensnobelpreis nominiert. Der Vorschlag kam von einer Abgeordnetengruppe im estnischen Parlament.
In Russland verbotene Menschenrechtsorganisation Memorial für Friedensnobelpreis nominiertQuelle: AFP © JOHN MACDOUGALL

Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial wurde für den Friedensnobelpreis nominiert. Bei den Initiatoren handelt es sich um eine Abgeordnetengruppe im estnischen Parlament, die den russischen Oppositionellen Alexei Nawalny und weitere politische Gefangene in Russland unterstützt. Der Vorschlag wurde am 27. Januar auf der offiziellen Webseite der NGO unter Berufung auf eine Quelle im estnischen Parlament veröffentlicht.

Am 28. Dezember 2021 beschloss der Oberste Gerichtshof Russlands, die vom Friedensnobelpreisträger Andrei Sacharow gegründete Menschenrechtsorganisation wegen Verstößen gegen das Gesetz über ausländische Agenten zu schließen. Die Generalstaatsanwaltschaft behauptet, Memorial hätte politische Aktivitäten mit dem Ziel ausgeübt, Regierungsentscheidungen und die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Die Organisation Memorial weist die Vorwürfe zurück und beklagt politische Verfolgung. Das Internationale Auschwitz Komitee kritisierte das Vorgehen der russischen Justiz. "Der Versuch russischer Behörden, die Zeit zurückzudrehen und die Idee und die Arbeit von Memorial zu zerstören wird nicht gelingen", sagte Vize-Präsident Christoph Heubner. 

Memorial wurde Mitte Januar 2022 mit dem Theodor-Heuss-Preis als "Quelle der Demokratie" geehrt. "Die Auszeichnung von Memorial rückt die Menschenrechtssituation weltweit in den Mittelpunkt", teilte der frühere FDP-Bundesinnenminister Gerhart Baum mit. Die Aktivisten hätten sich international hohes Ansehen erworben. "Diese mutigen Frauen und Männer müssen wissen, dass wir an ihrer Seite stehen". Ihre Aufgaben müssten fortgesetzt und unterstützt werden.

Mehr zum Thema - Russland: Oberstes Gericht löst Menschenrechtsorganisation Memorial auf

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