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Tochterfirma von Nord Stream 2 gegründet – Zertifizierung kann weitergehen
Im November hatte die Bundesnetzagentur die Zertifizierung von Nord Stream 2 unterbrochen, weil der deutsche Teil der Pipeline von einer Firma, die deutschem Recht untersteht, betrieben werden müsse. Inzwischen ist eine entsprechende Tochterfirma gegründet.
In Schwerin gibt es jetzt die Gas for Europe GmbH als deutsches Tochterunternehmen von Nord Stream 2. Damit ist die Voraussetzung erfüllt, dass der im November von der Bundesnetzagentur ausgesetzte Zertifizierungsprozess fortgesetzt werden kann.
Die Bundesnetzagentur hält sich noch bedeckt, wann sie das Verfahren fortsetzen wird. "Das Zertifizierungsverfahren bleibt so lange ausgesetzt, bis die Übertragung der wesentlichen Vermögenswerte und personellen Mittel auf die Tochtergesellschaft abgeschlossen ist und die Bundesnetzagentur in der Lage sein wird, die Unterlagen der Tochtergesellschaft auf ihre Vollständigkeit hin zu prüfen", äußerte sie sich gegenüber der dpa. Weitere Verzögerungen können also nicht ausgeschlossen werden.
Die Bundesnetzagentur hat damit nun zwei Monate Zeit, das Verfahren weiterzubearbeiten. Anschließend kann die EU-Kommission in Brüssel innerhalb von vier Monaten eine Stellungnahme abgeben. Danach hat die Bundesnetzagentur weitere zwei Monate, um die Zertifizierung zu erteilen.
Ursprünglich sollte die Pipeline bereits 2019 in Betrieb gehen; diverse Rechtsänderungen der EU sowie Sanktionen durch die USA haben die Inbetriebnahme aber bereits jetzt um über zwei Jahre verzögert.
Eigentlich sollte Nord Stream 2 durch ein Konsortium betrieben werden, an dem E.ON, Wintershall, Shell, OMV und Engie beteiligt waren. Auf diese Weise wird Nord Stream 1 betrieben. Eine polnische Klage aus dem Jahr 2016 erzwang jedoch den Rückzug dieser Unternehmen aus der Betreibergesellschaft für Nord Stream 2, die daher nur noch aus Gazprom bestand.
Im April 2019, also nach Baubeginn, führte die EU mit der Richtlinie 2019/692 auch für Gasfernleitungen aus Drittstaaten die Entflechtungsvorgabe ein, was eine Zertifizierung erforderlich machte. Entflechtung heißt, dass die Versorgung und der Betrieb des Netzes nicht in einer Hand liegen dürfen. Neben dem zeitraubenden Zertifizierungsprozess sorgte diese Richtlinie auch dafür, dass Gazprom die Pipeline nur noch zur Hälfte befüllen darf.
Die Bundesnetzagentur setzte im November die Zertifizierung aus, weil die Betreiberfirma in Deutschland ansässig sein müsse. Das führte zur jetzt vollzogenen Gründung der Schweriner Tochtergesellschaft. Ihr gehören die letzten 54 Kilometer der insgesamt 1.234 Kilometer langen Pipeline sowie die Anlandestation in Lubmin.
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