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NATO-Mitgliedschaft von Schweden und Finnland: Es kann schnell gehen, wenn der Wille da ist
Besonders Schweden erfüllt nach Ansicht des NATO-Generalsekretärs die Kriterien für eine Mitgliedschaft im Militärbündnis. Wenn der Wille da ist, könnte die Aufnahme binnen eines Tages erfolgen. Schweden und Finnland sieht er als geschätzte Partner an.
Der ehemalige NATO-Chef Anders Fogh Rasmussen sagte kürzlich, dass es lediglich "einen Tag" dauern würde, Schweden in das Militärbündnis der NATO aufzunehmen, denn es erfülle auch nach Ansicht des gegenwärtigen Generalsekretärs Jens Stoltenberg ganz besonders die Kriterien für eine Mitgliedschaft in der NATO. Er sieht die Kriegsgefahr in Europa angesichts der vermeintlichen russischen Aggression als real an. Diplomatische Bemühungen hätten die Gefahr eines russischen Angriffs auf die Ukraine bislang nicht abschwächen können.
Gegenüber den finnischen Nachrichten erklärte Stoltenberg:
"Schweden und Finnland sind sehr geschätzte Partner. Unsere Stärken haben wir gemeinsam trainiert und geübt und wissen, dass wir gut zusammenarbeiten können."
Schweden steht für ihn im Fokus einer möglichen Mitgliedschaft:
"Aber meine wichtigste Botschaft ist, dass es Schweden und nur Schweden ist, das entscheidet, ob es sich um eine Mitgliedschaft bewirbt."
Finnland bezeichnete er unterdessen als "lösungsorientiertes Partnerland". Die Entscheidung Washingtons, Streitkräfte in Alarmbereitschaft zu versetzen, zeige, dass die NATO bereit sei, alle Mitglieder zu verteidigen:
"Es besteht die reale Gefahr eines militärischen Konflikts in Europa."
Nach Ansicht von Stoltenberg habe die "Annektierung der Krim" gezeigt, dass Moskau bereit ist, militärische Gewalt anzuwenden. In Brüssel besprachen die Außenminister von Schweden und Finnland mit dem NATO-Generalsekretär am Montag die Sicherheitslage in der Ostsee. Die Parteien sind sich einig, dass sich diese verschlechtert habe.
Am Montag hatte Russland bekannt gegeben, dass zum Zwecke von Militärübungen 20 Kriegsschiffe sowie Unterstützungseinheiten im Rahmen von Marineübungen in der Ostsee unterwegs seien. Dienstag wurden von norwegischen Streitkräften fünf russische Kriegsschiffe gesichtet.
Die russischen Schiffe bewegten sich dabei nördlich der Finnmark im nordöstlichsten und östlichsten Norwegen. Darunter die Fregatte Admiral Gorschkow, ein U-Boot-Jäger der Udaloy-Klasse, ein Kreuzer vom Typ Slava und zwei Unterstützungsschiffe vom Typ Kalinigradneft und Silva. Die norwegischen Streitkräfte mussten jedoch feststellen:
"Die russischen Schiffe sind lang auf internationalen Gewässern gefahren, aber Norwegen überwacht kontinuierlich die Bewegungen in norwegischen Nachbargebieten."
Die schwedische Presse witterte Gefahr im Verzug und titelte, dass sich fünf russische Kriegsschiffe vor der norwegischen Küste befinden.
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