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Vučić: Serbien will nicht der NATO beitreten – Aufrüstung nur zur Verteidigung
Serbien will nicht der NATO beitreten, erklärte der serbische Präsident Aleksandar Vučić in einem Interview mit dem Fernsehsender "RTS". Angesprochen auf die Aufrüstung des Landes, betonte Vučić, dass Belgrad eine starke Armee zur Landesverteidigung aufbauen wolle.
Im Westbalkan wird in den letzten Jahren verstärkt aufgerüstet. Laut Berichten des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri lagen Kroatien und Serbien zuletzt mit Militärausgaben von rund 1 Milliarde Dollar jährlich an der Spitze der Region. Dem Institut zufolge hatte Serbien 2019 das Nachbarland und NATO-Mitglied bei den Investitionen in die Armee gar überholt. Demnach betrugen die Militärausgaben Belgrads damals 1,14 Mrd. Dollar, was einem Anstieg von 43 Prozent gegenüber dem Vorjahr entsprach.
Seitdem werden in der Region, vor allem seitens zahlreicher politischer und militärischer Analysten "Sorgen" diesbezüglich geäußert. Ein Grund dürfte sicherlich in der Tatsache liegen, dass Belgrads Rüstungsimporte in Verbindung mit Russland und China stehen. Vonseiten der US-Botschaft in Belgrad wurde Serbien bereits signalisiert, dass man mit dem Kauf russischer Waffen US-Sanktionen riskiere.
Belgrad besteht seit Jahren darauf, militärisch neutral bleiben zu wollen. Teil des Nordatlantikpakts ist das Land nicht. Nach dem Zerfall des ehemaligen Jugoslawiens sind aber mehrere ehemalige Republiken – Slowenien, Kroatien, Montenegro und seit 2020 auch Nordmazedonien – NATO-Mitglieder geworden. Auch die abtrünnige serbische Provinz Kosovo, die sich 2008 einseitig für unabhängig erklärt hatte, strebt danach, Teil der transatlantischen Militärallianz zu werden.
Serbien wolle das nicht, wie der serbische Präsident Aleksandar Vučić jüngst erneut betonte. Obwohl laut zahlreichen jährlich durchgeführten Umfragen eine große Mehrheit der serbischen Bevölkerung einen NATO-Betritt stets ablehnt, gibt es immer wieder Diskussionen im Land darüber, ob sich Serbien aus geopolitischen Gründen nicht doch lieber der transatlantischen Militärallianz anschließen sollte.
In einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Fernsehsender RTS sprach Vučić auch die "Sorgen" der Nachbarländer wegen der höheren serbischen Militärausgaben und der Beschaffung neuer Waffen an. Man wolle die Streitkräfte des Landes modernisieren und die eigene Rüstungsindustrie wieder auf die Beine bringen, so der 51-Jährige. Eine starke Armee soll dabei lediglich zur Verteidigung des Landes aufgebaut werden, sagte der serbische Präsident.
Auf den Hinweis hin, dass sich unter anderem Kroatien über die serbischen Waffenkäufe besorgt gezeigt habe, antwortete Vučić:
"Sie haben das Recht, sich Waffen zu beschaffen, weil sie NATO-Mitglieder sind, während wir – eine freie, neutrale Nation – uns nicht verteidigen können? Was ist es, das Ihnen nicht gefällt? Wir kaufen nur Verteidigungswaffen, keine Angriffswaffen."
Erst kürzlich geäußerte Anmerkungen aus der US-Botschaft in Belgrad nannte Vučić "überraschend". Seitens der diplomatischen Vertretung der Vereinigten Staaten in Serbien war Medienberichten zufolge jüngst vernommen worden, dass man, wenn man Serbiens Nachbarland sei, sich die Frage stellen würde, warum sich Serbien bewaffne. Laut Vučić greife diese Aussage in die "souveränen Rechte eines Staates" ein. Zumal Belgrad mit der bisherigen Aufrüstung gegen keinerlei Abkommen verstoßen habe.
Demnach sei die Armee in den Jahren nach 2000 und nach dem politischen Wechsel im Land bis 2012 stetig "zerstört" worden, nur um "aus den westlichen Botschaften Schulterklopfen zu bekommen." Die Streitkräfte würden nun seit Jahren wieder aufgebaut, weil man eine starke Armee haben wolle. Serbiens Militär müsse stark sein, damit der Frieden geschützt werde, so Vučić weiter. Zudem betonte er, dass Belgrad niemals Militäroperationen gegen das serbische Volk zulassen werde.
Für Kritik dürfte gleichfalls der Umstand sorgen, dass Belgrad seine Rüstungseinkäufe auch mit Russland und China abwickelt. Laut Vučić habe Belgrad auch "deutsche Waffen kaufen (wollen), wie etwa Gewehre von Heckler und Koch", doch Deutschland wollte nicht. Derweil würde Kroatien aber etwa 16 Panzerhaubitzen aus Deutschland kaufen.
Russland liefert im Rahmen seiner Militärhilfe Ausrüstung an Serbien. Moskau hat Belgrad bereits 30 T-72MS-Panzer, 30 gepanzerte BRDM-2MS-Fahrzeuge und das Panzerabwehrraketensystem Kornet zur Verfügung gestellt. Es wird erwartet, dass Serbien auch das fortschrittliche russische System Panzir-S1M kaufen wird.
Russland hat Serbien zwischen 2018 und Februar 2020 im Rahmen der Militärhilfe vier Mil Mi-35M Hubschrauber, sechs MiG-29-Kampfflugzeuge, zehn BRDM-2-Fahrzeuge, drei Mil Mi-17V-5-Hubschrauber und die Pantsir-S1-Systeme geliefert.
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