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Kasachischer Präsident: Abzug der OVKS-Friedenstruppen aus Kasachstan beginnt in zwei Tagen

Der kasachische Präsident Qassym-Schomart Toqajew teilte am Dienstag mit, dass die Hauptmission der OVKS-Truppen abgeschlossen sei. In zwei Tagen werde der Truppenabzug aus der Republik beginnen. Der Großteil des Friedenskontingents besteht aus Soldaten aus Russland.
Kasachischer Präsident: Abzug der OVKS-Friedenstruppen aus Kasachstan beginnt in zwei TagenQuelle: AP © Johanna Geron / Pool Reuters

Der kasachische Präsident Qassym-Schomart Toqajew sagte am Dienstagmorgen:

"Im Allgemeinen ist die akute Phase des Anti-Terror-Einsatzes vorbei. Die Lage ist in allen Regionen stabil. In diesem Zusammenhang erkläre ich, dass die Hauptmission der OVKS-Friedenstruppen erfolgreich abgeschlossen wurde. In zwei Tagen wird ein schrittweiser Abzug des gemeinsamen OVKS-Friedenskontingents beginnen. Der Abzug wird nicht länger als zehn Tage dauern."

Der Präsident betonte, dass der Putschversuch in Kasachstan gescheitert sei: "Wir haben gemeinsam, als geeinte Nation, Almaty und andere regionale Zentren verteidigt. Sie werden so schnell wie möglich wiederhergestellt." Allerdings seien nicht alle Strafverfolgungsbehörden ihrer Pflicht treu geblieben. In einigen Städten hätten die Leiter der Abteilungen des Nationalen Sicherheitskomitees ihre Büros verlassen und dabei Waffen sowie wichtige Unterlagen zurückgelassen.

Am 2. Januar kam es in einigen kasachischen Städten zu Protesten wegen hoher Preise für Flüssiggas. Die Teilnehmer stellten politische Forderungen, darunter auch den Rücktritt der Regierung. Am 5. Januar brachen in der Großstadt Almaty Unruhen aus. Es kam zu massiven Plünderungen von Geschäftsräumen und Bankfilialen sowie zur Erstürmung von Verwaltungsgebäuden. Toqajew appellierte an die OVKS mit der Bitte, "bei der Überwindung der terroristischen Gefahr" zu helfen. Fünf OVKS-Staaten entsandten ihre Friedenstruppen nach Kasachstan, wobei russisches Militärpersonal den Kern des Kontingents bildete. Insgesamt kamen nach Angaben der OVKS-Staaten im Rahmen der Friedenstruppen etwas mehr als 2.000 Soldaten nach Kasachstan.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Montag betont, der Einsatz sei nur vorübergehend und nicht auf Dauer angelegt. Dem Bündnis gehören Russland, Kasachstan, Armenien, Weißrussland, Kirgisistan und Tadschikistan an.

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