Putin: "Maidan-Technologien" in Kasachstan eingesetzt
Dem Vertrag über kollektive Sicherheit gehören Russland, Kasachstan, Armenien, Weißrussland, Kirgistan und Tadschikistan an. Diskutiert wurden die Maßnahmen zur Normalisierung der Lage.
Laut dem russischen Präsidenten sei es notwendig gewesen, unverzüglich auf die aktuelle Lage in Kasachstan zu reagieren, die er als einen "aggressiven Akt" bezeichnete. Der Einsatz des Bündnisses sei daher äußerst zeitgemäß und legitim gewesen. Die Friedenstruppen werden so lange wie nötig in Kasachstan bleiben und dann wieder nach Hause kehren, so Putin. "Nach Erfüllung ihrer Aufgaben wird das gesamte Kontingent aus Kasachstan abgezogen." Die Lage im Land normalisiere sich allmählich.
Seiner Meinung nach wurden in Kasachstan gut organisierte Gruppen von Militanten eingesetzt, darunter auch solche, die im Ausland ausgebildet wurden:
"Die Ereignisse in Kasachstan sind nicht der erste und bei weitem nicht der letzte Versuch einer Einmischung von außen in die inneren Angelegenheiten unserer Staaten."
Die Organisatoren der Ausschreitungen hätten Technologien eingesetzt wie auch schon auf dem Maidan in der Ukraine:
"Es wurden aktiv die den Maidan-Technologien innewohnenden Elemente der gewaltsamen Informationsunterstützung genutzt."
Die von der OVKS ergriffenen Maßnahmen hätten gezeigt, dass das Szenario der sogenannten Farbrevolutionen nicht zugelassen werde, sagte das russische Staatsoberhaupt und lobte zugleich den Mut des kasachischen Präsidenten.
Nach Darstellung von Qassym-Schomart Toqajew habe sich die Lage mittlerweile beruhigt. "In Kasachstan ist die vollständige Ordnung wieder hergestellt. Bedrohungen für die Sicherheit des Landes wurden abgewendet", sagte der Staatschef bei der Sitzung. Man werde der Weltgemeinschaft bald Beweise für die Vorbereitung und Durchführung einer terroristischen Aggression gegen Kasachstan vorlegen, so Toqajew. Ihm zufolge hätten die Behörden die Forderungen der Demonstranten erfüllt, unter anderem sei die Regierung zurückgetreten. Den Organisatoren der Aggression sei dies aber egal gewesen, sagte der kasachische Präsident.
Sein weißrussischer Kollege Alexander Lukaschenko meinte, die Lehren aus der Situation in Kasachstan sollten vor allem in Usbekistan gezogen werden.
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