International

OSZE meldet hunderte Verstöße gegen die Waffenruhe im Donbass

Die Lage im Bürgerkriegsgebiet im Osten der Ukraine ist trotz eines bereits 2019 ausgehandelten Waffenstillstandsabkommens und der vor drei Tagen in Minsk ausgehandelten Waffenruhe über die Festtage weiterhin angespannt. Die OSZE meldete für den 23. Dezember offiziell 257 Verstöße gegen die Waffenruhe. Den Berichten zufolge sollen am heutigen Tag zahlreiche weitere Verstöße registriert worden sein.
OSZE meldet hunderte Verstöße gegen die Waffenruhe im DonbassQuelle: Sputnik © Sergey Averin

Die Waffenruhe in der ostukrainischen Konfliktregion Donbass wird offensichtlich nicht eingehalten.

Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) registrierten seit Beginn der vor drei Tagen in Minsk zwischen den Parteien vereinbarten Festtags-Waffenruhe bereits über 200 Verstöße. Am heutigen Samstag wurden zahlreiche weitere Verstöße gemeldet. Diese scheinen einseitig von Seiten der ukrainischen Armee zu kommen, denn heute Mittag  zitierten ukrainische Agenturen den Stab der ukrainischen Einsatzkräfte im Osten des Landes mit der Information, dass von Seiten der "prorussischen Separatisten" mit Stand 11:00 Uhr Ortszeit keine Verstöße festgestellt worden seien. 

Auf der Homepage der OSZE ist derzeit der Bericht der Beobachtungsmission über die Verhältnisse am 23. Dezember 2021 abrufbar. Dort werden 173 Verstöße, darunter 156 Explosionen, in der Region Donezk, und 84 Verstöße, davon 45 Explosionen, in der Region Lugansk aufgeführt. Eine Aufschlüsselung nach der verantwortlichen Seite erfolgte in dem Bericht allerdings nicht. Soweit zum Artilleriefeuer Himmelsrichtungen des Beschusses vermerkt sind, überwiegt das von Stellungen der ukrainischen Truppen ausgehende Feuer dasjenige, das auf dem Gebiet der abtrünnigen Republiken seinen Ursprung hat, im Verhältnis sieben zu drei. 

Vor drei Tagen hatten die Vertreter der Konfliktparteien in der Minsker Kontaktgruppe ein bereits 2019 ausgehandeltes Waffenstillstandsabkommen bekräftigt und vereinbart, zumindest über Silvester und das orthodoxe Weihnachtsfest auf gegenseitige Beschüsse zu verzichten. Bisher hielt die Waffenruhe nicht, oder nur kurzzeitig. Beide Seiten beschuldigen sich indes gegenseitig, für die Verletzung des Waffenstillstandsabkommens verantwortlich zu sein. Meldungen zur Zerstörung ziviler Infrastruktur oder zivilen Opfern des Artilleriefeuers häufen sich vor allem auf Seiten der abtrünnigen Republiken. 

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