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Löschung von RT auf Sendung: Russische Kommunikationsaufsicht droht Youtube mit Sperre im Land

Russlands Kommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor droht YouTube mit einer vollumfänglichen Sperre im Land, falls das Videohostingportal den gelöschten Live-Kanal RT auf Sendung nicht wiederherstellt. Rechtliche Grundlagen für eine solche Maßnahme sind gegeben.
Löschung von RT auf Sendung: Russische Kommunikationsaufsicht droht Youtube mit Sperre im LandQuelle: Sputnik © Ilja Pitalew / RIA Nowosti

Zu Ihrer Information: Sie können RT DE Live nach wie vor auf anderen Plattformen empfangen, auch direkt über das Internet auf der Seite von RT DE.

Die russische Kommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor hat die Löschung des RT-Live-Sendekanals auf YouTube wenige Stunden nach dem Sendestart als einen Akt der Zensur gebrandmarkt:

"Die zerstörerischen Schritte der Videohostingplattform sind präzedenzlos und verstoßen gegen die Schlüsselprinzipien der freien Weitergabe und des ungehinderten Zugangs zu Informationen."

Roskomnadsor verlangt von YouTube ferner, die Gründe für die Maßnahmen offenzulegen.

Sofortige Wiederherstellung von RT auf Sendung gefordert

Vor allem riet die russische Aufsichtsbehörde dem IT-Konzern dringend zur Wiederherstellung des YouTube-Kanals von RT DE:

"Am 16. Dezember adressierte Roskomnadsor ein Schreiben an die Geschäftsführung von Google LLC (Eigentümer der Video-Hosting-Website YouTube) mit der Forderung, die Beschränkungen für den deutschsprachigen Nachrichten- und Analysekanal RT auf Sendung, der dem russischen Medienhaus RT gehört, so schnell wie möglich aufzuheben."

Wie sieht es bei YouTube mit den Werbeeinnahmen aus?

Im Falle einer Weigerung drohe der Videohosting-Plattform eine Sperrung ihrer Dienste in ganz Russland, führte die Aufsichtsbehörde unter Verweis auf entsprechende Gesetze des Landes aus:

"Nach russischem Recht (482-Föderalgesetzbuch) kann eine Internet-Ressource für solche Aktionen vom Generalstaatsanwalt oder seinem Stellvertreter in Absprache mit dem russischen Außenministerium als an Verstößen gegen die grundlegenden Menschenrechte und Freiheiten beteiligt eingestuft und in die entsprechende Liste aufgenommen werden und eine Warnung von Roskomnadsor erhalten."

"Wenn der Eigentümer der Internet-Ressource der Warnung von Roskomnadsor nicht nachkommt, sieht das Gesetz eine [russlandweite,] teilweise oder vollständige Beschränkung des Zugangs sowie eine administrative Verwarnung vor."

Wie empfindlich eine vollständige Sperre den IT-Konzern treffen würde, lässt sich nicht genau einschätzen, da YouTube seine Werbeeinnahmen geheim hält. Allerdings geben gewisse Indikatoren über die Situation Auskunft. Einmal wäre da YouTubes Internetverkehrsaufkommen, hier als Beispiel eine Statistik vom Oktober 2021. Beim Traffic steht Russland mit 5,47 Prozent des globalen Aufkommens an zweiter Stelle nach den USA mit 20,31 Prozent. An dritter Stelle rangiert Brasilien mit 4,64 Prozent vor Japan mit 3,77 Prozent des globalen Traffic-Aufkommens der Online-Hostingplattform.

Wichtig sind auch die Preise in US-Dollar pro 1.000 Werbeschaltungen. Ein Beispiel wird für den YouTube-Kanal CuteStockFootage.com im Jahr 2020 angegeben. Dieser generierte für 1.000 Werbeschaltungen in Russland durchschnittlich 1,45 US-Dollar, in den USA 0,38 US-Dollar, in Brasilien 0,32 US-Dollar und in Japan 2,36 US-Dollar.

Diese Preise sind jedoch von zahlreichen Parametern der individuellen YouTube-Videos und -Kanäle abhängig. Relevant sind unter anderem Inhalt, Kategorie, Nutzerwert, die Zeit, die Nutzer mit dem Betrachten des Videos verbringen und das Ausmaß der Nutzerbeteiligung. Außerdem gilt zu bedenken, dass diese Parameter von Land zu Land statistisch gesehen sehr unterschiedlich ausfallen können und dass Werbeschaltungen immer im Rahmen von Auktionen an den Meistbietenden versteigert werden. Nicht zuletzt bezieht YouTube auch Einnahmen aus Verkäufen an Nutzer innerhalb der Plattform.

RT – YouTubes Stiefkind

Seit Anfang 2020 hat YouTube den Zugang zu russischen Medien und deren Inhalten bereits 25 Mal eingeschränkt, so die Daten von Roskomnadsor. Dabei wurden "die häufigsten Einschränkungen dem russischen Medienunternehmen RT auferlegt".

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