International
USA verhängen Ausfuhrbeschränkungen für russisches Moskauer Institut für Physik und Technologie
Das US-Bureau of Industry and Security hat Ausfuhrbeschränkungen auf das russische Moskauer Institut für Physik und Technologie verhängt. Der Grund ist, dass die Hochschulbildungseinrichtung in die Entwicklung und Produktion für das russische Militär verwickelt sein soll.
Das US-Bureau of Industry and Security hat das Moskauer Institut für Physik und Technologie (kurz MIPT) auf die Liste der Einrichtungen gesetzt, die von Washington als militärische Endnutzer der Produkte angesehen werden. Dies geht aus einer Mitteilung auf der Webseite des US-Handelsministerium hervor. Nach Angaben der USA stelle das Institut Produkte für das russische Militär her. Die US-Handelsministerin Gina Raimondo erklärte diesbezüglich:
"Globaler Handel sollte Frieden, Wohlstand und gut bezahlte Arbeitsplätze unterstützen, nicht nationale Sicherheitsrisiken."
Nun unterliegt das russische Institut den US-Ausfuhrbeschränkungen. Insbesondere gilt eine sogenannte Verweigerungsvermutung bei der Prüfung von Ausfuhrgenehmigungsanträgen für Güter, die aus Gründen der nationalen Sicherheit der USA kontrolliert werden. Die Aufnahme in die Liste bedeutet beispielsweise auch die Einführung zusätzlicher Lizenzanforderungen für Export und Reexport von Produkten der aufgeführten Einrichtungen.
Dmitri Liwanow, der Rektor des MIPT, wurde von dieser Nachricht unangenehm überrascht. Er wies darauf hin, dass zu den Auftraggebern der Forschungen und der angewandten Entwicklungen der Einrichtung viele kommerzielle und staatliche Strukturen sowohl in Russland als auch im Ausland gehören. Liwanow äußerte zudem die Hoffnung, dass die Sanktionen die Zusammenarbeit mit US-Universitäten im akademischen Bereich nicht behindern würden.
Neben Russland wurden 27 Organisationen und Einzelpersonen auf eine andere Liste derjenigen gesetzt, deren Aktivitäten den nationalen Sicherheits- und außenpolitischen Interessen der USA zuwiderlaufen könnten. Für diese Unternehmen gelten ebenfalls strenge Regeln zur Ausfuhrkontrolle.
Im Dezember 2020 hatte das US Bureau of Industry and Security Richtlinien für den Einsatz von Exportbeschränkungen für russische Unternehmen veröffentlicht, die als "militärische Endnutzer" bestimmt waren. Aus dem Papier wird klar, dass die Lieferung bestimmter in den USA hergestellter Waren und Technologien an betroffene russische Unternehmen praktisch unmöglich wird.
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