Wegen angeblicher Einmischung in die US-Wahlen: Iranische Staatsbürger unter Anklage
Aus den US-Präsidentschaftswahlen 2020 war Joe Biden von den Demokraten als Sieger hervorgegangen. Er gewann gegen seinen Vorgänger Donald Trump. Im Vorfeld der Wahlen hatte Washington vor einer versuchten Einflussnahme Russlands gewarnt. Moskau habe zum Ziel, die Wiederwahl Trumps herbeizuführen, hieß es.
Nun aber sitzen zwei iranische Staatsbürger auf der Anklagebank, Seyyed Mohammad Hosein Musa Kazemi und Sajjad Kashian. Ihnen wird Wahleinmischung vorgeworfen.
In einem Video, das die beiden angeklagten Iraner verschickt haben sollen, sei auf Schwachstellen bei der Wahlinfrastruktur hingewiesen worden. Und mittels Droh-E-Mails sollen sie versucht haben, Wähler einzuschüchtern. Auch hätten sie sich vertrauliche Wahlinformationen über staatliche Wahlwebseiten beschafft und sich mit anderen verschworen, um Desinformationen zu verbreiten.
Beweise, dass das vermeintliche Agieren der Iraner die Wahlen tatsächlich beeinflusst hat, gibt es allerdings nicht. Die Cyber-Desinformationskampagne habe sich den Angaben zufolge sowohl gegen Wähler als auch gegen gewählte Kongressabgeordnete und ein US-Medienunternehmen gerichtet.
Neben der Anklage der beiden Hacker wurden Sanktionen gegen sechs Iraner sowie eine iranische Gruppe verhängt. Auch diese sollen versucht haben, die Wahlen zu beeinflussen.
Mehr zum Thema - Iran warnt UNO und IAEA vor völkerrechtswidrigem israelischem Atomprogramm
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.