Präsidentenwahl in Usbekistan: Staatschef Mirsijojew mit 80,1 Prozent wiedergewählt
Bei der Wahl am Sonntag hat der usbekische Präsident Schawkat Mirsijojew 80,1 Prozent der Stimmen erhalten und ist somit im Amt bestätigt worden. Demnach erhielt Mirsijojew weniger Stimmen als im Jahr 2016, als er 88,6 Prozent der Wähler für sich gewinnen konnte. Nach Angaben der nationalen Wahlkommission haben 80,8 Prozent der wahlberechtigten Bürger ihre Stimme abgegeben.
Laut der Verfassung ist dies die letzte Amtszeit von Mirsijojew, der nach dem Tod von Islam Karimow im September 2016 zum amtierenden Staatschef ernannt und im Dezember bei einer vorgezogenen Wahl zum Präsidenten gewählt wurde. Karimow hatte die zentralasiatische Ex-Sowjetrepublik Usbekistan seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion im Jahr 1991 regiert. Er verlängerte seine Amtszeit zweimal durch nationale Referenden und gewann viermal die Präsidentenwahl.
Mirsijojew distanzierte sich von der Politik Karimows, dem er Korruption vorwirft, und öffnete das Land international, indem er unter anderem die Ausreisevisa für Bürger abschaffte. In den kommenden fünf Jahren will Mirsijojew seinen Reformkurs fortsetzen.
Internationale Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisierten jedoch den Ausschluss der Opposition von der Wahl sowie "bedeutende Unregelmäßigkeiten" beim Urnengang am Sonntag. Die türkische Regierung in Ankara hingegen gratulierte Usbekistan zu einer friedlichen Wahl, zu der ein großer Teil der Bürger erschienen sei. Der Exekutivsekretär der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) Sergei Lebedew nannte die Wahl in Usbekistan "frei und demokratisch".
Der russische Präsident Wladimir Putin telefonierte mit Mirsijojew und gratulierte ihm zu einem überzeugenden Sieg. Putin äußerte seine Hoffnung auf eine weitere Entwicklung der strategischen Partnerschaft.
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