International
Russland fordert von Deutschland Informationen über Person, die Nawalny nach Berlin begleitete
Russland will mit Setzung einer zehntägigen Frist Antworten zu seiner Anfrage an die OPCW bezüglich des angeblichen Giftanschlags auf Alexei Nawalny bekommen. Russland verlangt unter anderem von Deutschland Informationen über den Hintergrund einer Person, die Nawalny von Omsk nach Berlin begleitete.
Am 5. Oktober hatten die USA und 44 weitere Staaten in Den Haag eine Fragenliste an Russland bezüglich des angeblichen Giftanschlags auf den russischen Oppositionspolitiker Alexei Nawalny vor über einem Jahr übergeben. Der Schritt erfolgte im Rahmen der Tätigkeit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), zu deren Mitgliedsländern auch Russland gehört. Als eine Reaktion darauf reichte Russland seine Fragen zur Ermittlung im Nawalny-Fall an die OPCW, Deutschland und Großbritannien ein. Antworten will Moskau ebenfalls in einer Frist von zehn Tagen erhalten.
Deutschland muss Informationen über die Person eines Menschen vorlegen, der Nawalny während des Flugs aus Omsk nach Berlin begleitet hatte. In erster Linie interessiert sich Russland dafür, im Auftrag wessen oder welcher Behörde die Person an Bord des Flugzeugs war.
Außerdem will die russische Seite wissen, warum im Rahmen der Ermittlungen des Falles nicht auch Maria Pewtschich verhört wurde, die nach den russischen Erkenntnissen Nawalny nach Berlin begleitet und vor Kurzem die britische Staatsbürgerschaft bekommen hatte. Darüber hinaus fragt Moskau, warum die Formeln von chemischen Stoffen, die angeblich in Biomaterialien eines russischen Staatsbürgers außerhalb von Russland entdeckt worden wären, noch immer nicht an russische Fachleute mitgeteilt worden ist.
Der russische Vertreter bei der OPCW Alexander Schulgin erklärte, Russland habe die Anfrage von sogenannten "besorgten" Staaten bezüglich des angeblichen Nawalny-Giftanschlags beantwortet. Ohne Antworten auf die russische Anfrage empfinde Moskau aber den Schritt als eine anti-russische Provokation. Russland sei bereit, sich an der Ermittlung zu beteiligen und bestehe auf einen Dialog unter Einbeziehung von eigenen Experten. Westliche Staaten würden jedoch den Nawalny-Fall für weiteren politischen Druck auf Russland ausnutzen.
Der Kremlkritiker Alexei Nawalny war am 20. August 2020 bei einem Inlandsflug in Russland ins Koma gefallen. Zunächst wurde er in einem Krankenhaus in Omsk behandelt. Die Ärzte stellten bei ihm eine Stoffwechselstörung fest und konnten keine Giftsubstanzen in seinem Körper nachweisen. Anschließend wurde Nawalny auf Drängen seiner Familie und einiger Anhänger nach Deutschland ausgeflogen und in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Ein Speziallabor der Bundeswehr hätte anschließend bei einer toxikologischen Untersuchung von Nawalnys Proben einen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe festgestellt. Die Ergebnisse wurden später von zwei unabhängigen Laboren in Schweden und Frankreich bestätigt.
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