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US-Sanktionen gegen mehrere chinesische Unternehmen in Hongkong

Die Vereinigten Staaten haben Sanktionen im Zusammenhang mit Iran gegen mehrere in Hongkong ansässige chinesische Unternehmen verhängt, wie aus einer Mitteilung hervorgeht, die am Freitag auf der Webseite des US-Finanzministeriums veröffentlicht wurde.
US-Sanktionen gegen mehrere chinesische Unternehmen in HongkongQuelle: www.globallookpress.com © Jürgen Schwenkenbecher/picture alliance/ global look press

Mehrere in Hongkong ansässige chinesische Unternehmen sind von Sanktionen betroffen, wie aus einer Mitteilung hervorgeht, die am Freitag auf der Webseite des US-Finanzministeriums veröffentlicht wurde. Demnach habe das Office of Foreign Assets Control (OFAC, Amt zur Kontrolle von Auslandsvermögen) des US-Finanzministeriums gegen die Mitglieder eines Netzwerks von im Libanon und in Kuwait ansässigen Finanzinstituten, die die libanesische Hisbollah finanzieren, Sanktionen verhängt.

Darüber hinaus benennt das OFAC Mitglieder eines internationalen Netzes von Finanzvermittlern und Scheinfirmen, die die Hisbollah und die IRGC-Qds-Force (Islamic Revolutionary Guard Corps-Qods Force) unterstützen und Dutzende von Millionen Dollar durch regionale Finanzsysteme gewaschen sowie Devisengeschäfte und den Handel mit Gold und Elektronik zugunsten der Hisbollah und der IRGC-QF abgewickelt haben sollen.

Die Hisbollah nutze "weiterhin den legalen Handelssektor für finanzielle und materielle Unterstützung, die es der Gruppe ermöglicht, Terrorakte zu verüben und die politischen Institutionen des Libanon zu schwächen", so das US-Finanzministerium. Die US-Regierung betrachtet die Hisbollah als Terrororganisation. Unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump hatten die USA 2019 auch Irans Revolutionsgarden, eine Eliteeinheit der iranischen Streitkräfte, als Terrororganisation eingestuft.

Die Sanktionen gelten auch für den in China lebenden Geschäftsmann Morteza Minaye Hashemi, der Geld an die iranische Quds-Einheit weitergeleitet habe, hieß es weiter. Zwei chinesische Staatsangehörige hatten Hashemi bei der Einrichtung von Bankkonten geholfen und als Strohleute für seine Unternehmen gedient, die in Hongkong und auf dem chinesischen Festland ansässig waren, so die Mitteilung des Finanzministeriums.

Hashemi kontrolliere mehrere Unternehmen mit Sitz in Hongkong und auf dem chinesischen Festland, unter anderem Black Drop Intl Co Ltd, China 49 Group Co Ltd, Damineh Optic Ltd, PCA Xiang Gang Ltd, Taiwan Be Charm Trading Co Ltd, Victory Somo Group HK Ltd, Yummy Be Charm Trading HK Ltd, wie es hieß.

Bei den chinesischen Staatsangehörigen handelte es sich um Yan Su Xuan und Song Jing. In der Erklärung heißt es, dass Yan Su Xuan im Auftrag von Haschemi auch Produkte mit doppeltem Verwendungszweck mit US-Ursprung für den Weitertransport nach Iran gekauft hat.

"Gemeinsam haben diese Netzwerke Dutzende Millionen Dollar durch regionale Finanzsysteme gewaschen und Devisengeschäfte sowie den Handel mit Gold und Elektronik zugunsten der Hisbollah und der IRGC-QF abgewickelt", sagte US-Außenminister Antony Blinken in einer Erklärung und bezog sich dabei auf die Quds-Einheit Irans, den Arm der Revolutionsgarden (IRGC), der die verbündeten Milizen im Ausland kontrolliert. Dazu hat das Finanzministerium Namen und Abläufe veröffentlicht, wie Gold beispielsweise aus Iran in die Türkei gelange und die Erlöse aus dem Verkauf dann zurückgeführt würden.

Infolge der Maßnahme müssen alle Vermögensgegenstände und Beteiligungen an Vermögensgegenständen der genannten Personen und Einrichtungen gesperrt und dem OFAC gemeldet werden.

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(reuters/rt de)

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