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Sacharowa: Russland besorgt über Pläne zum Ausbau der US-Militärpräsenz in Polen
Moskau ist besorgt über die Aussicht auf eine Verstärkung der US-Militärpräsenz in Polen: Die dort im Aufbau befindliche Infrastruktur ermögliche es, in kurzer Zeit bis zu 20.000 US-Soldaten in Polen zu dislozieren. Echte Bedrohungen bemerke man bei der NATO hingegen nicht.
Die Aktivitäten des US-Militärs in Polen rufen wachsende Besorgnis Russlands hervor: Neben der geplanten Aufstockung des bereits jetzt 4.500 Mann starken Kontingents wird in Polen militärische Infrastruktur dergestalt ausgebaut, dass es ihnen möglich wird, ihre Präsenz auf sage und schreibe 20.000 Mann zu erhöhen. Dies erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa am Donnerstag bei einem Pressebriefing – hier als Zitat durch die russische Nachrichtenagentur TASS:
"Wir sind besorgt über die Aussichten einer Ausweitung der US-Militärpräsenz in Polen. Es ist eine erhebliche Erhöhung der Gesamtzahl der US-Truppen dort geplant – zusätzlich zu den dort bereits dislozierten 4.500 Mann. Die Infrastruktur, die dort geschaffen wird, wird es ermöglichen, die Zahl der amerikanischen Truppen in diesem Land in kürzester Frist auf 20.000 Mann aufzustocken."
Neben den westlichen Grenzen Russlands, wo die USA und die NATO militärisch aufrüsten, wies Sacharowa auch auf die Zunahme der militärischen Aktivitäten an den südlichen Grenzen Russlands hin.
"Kiew führt regelmäßig Militärübungen mit aggressiven Szenarien und unter Beteiligung von NATO-Truppen durch und modernisiert [hierfür] aktiv seine militärische Infrastruktur – und die Erklärung des stellvertretenden ukrainischen Ministerpräsidenten [Alexei] Resnikow vom 10. August, die besagt, dass in [diesem] Land US-Luftabwehrsysteme stationiert werden könnten, war ein weiterer Beweis von vielen für die mangelnde Bereitschaft Kiews, das Minsker Maßnahmenpaket umzusetzen. Der Absatz 10 [des Maßnahmepakets] verpflichtet [nämlich] die ukrainischen Behörden als Konfliktpartei dazu, alle ausländischen bewaffneten Formationen, Söldner und militärische Ausrüstung aus dem Land hinauszuführen. […] Wie wir sehen, ziehen es der politische Beau Monde in Kiew und seine westlichen Betreuer vor, den Weg einer Militarisierung der Ukraine zu beschreiten – wodurch sie die Aussicht auf eine friedliche Lösung des innerukrainischen Konflikts in weite Ferne rücken."
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Sacharowa wies auch darauf hin, dass die NATO trotz der Pandemie weiterhin Militärübungen an der Ostflanke Russlands durchführt:
"Selbst vor dem Hintergrund der Pandemie führt das Bündnis Übungen an [seiner] Ostflanke durch, auch nach einem Szenario der Gegenwehr, wie es heißt, gegen einen vergleichbaren Gegner – womit natürlich Russland gemeint ist. Wir halten solche Manöver für provokativ und unter den derzeitigen Umständen für mindestens kurzsichtig."
"Echte Bedrohungen registriert die NATO nicht "
Gleichzeitig, so Sacharowa, entwickelt die NATO-Führung weiterhin die These von einer Notwendigkeit einer militärischen Eindämmung Moskaus:
"Wie wir jetzt sehen können, registriert die NATO keine realen Bedrohungen und beginnt erst nach dem globalen Kollaps, sich mit ihnen zu befassen. Wissen Sie, warum? Die Antwort ist einfach: Weil sie seit Jahren selbst auf die einzige angebliche Bedrohung – die durch Russland – konzentriert waren und enorme Ressourcen dafür investierten, um auch ihr Publikum und ihre Bürger auf diese einzige angebliche Bedrohung durch Russland zu konzentrieren."
Russland bleibt wachsam – hat jedoch erneut die Hand ausgestreckt
Dass man in Russland die sicherheitsgefährdenden Aktivitäten der NATO im nahen Ausland genauestens, mit Argwohn und in voller Reaktionsbereitschaft beobachtet, ist angesichts der Gesamtheit der jüngsten Entwicklungen eine Selbstverständlichkeit:
"Wir beabsichtigen, die Lage genau zu überwachen. Und im Falle weiterer Schritte der USA und der NATO in Richtung des Untergrabens der Sicherheitsgrundlagen auf dem Kontinent werden wir gezwungen sein, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um unsere legitimen nationalen Interessen zu schützen, wie die Führung unseres Landes mehrfach zum Ausdruck brachte."
In diesem Zusammenhang rät Russland den NATO-Staaten zur Wiederbesinnung auf eine ruhigere Militärpolitik:
"Wir rufen die Mitgliedsstaaten der Allianz auf, zum Einhalten des Grundsatzes militärischer Zurückhaltung zurückzukehren. Unsere sachbezogenen und konstruktiven Vorschläge zur Deeskalation der Spannungen in Europa wurden der NATO-Führung bereits übermittelt und bleiben weiterhin in Kraft."
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