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Die Kosten der Katastrophe – Wie teuer war der Afghanistan-Einsatz wirklich?
Nach zwanzig Jahren Beteiligung am Hindukusch kamen die letzten Bundeswehrsoldaten ohne großen Bahnhof nach Deutschland zurück. Neben der politisch fragwürdigen Motivation und den verlorenen Menschenleben bleibt noch eine Frage: Wie teuer war der Einsatz?
Im November 2001 stimmte der Bundestag mit einer Mehrheit der rot-grünen Koalition einer Beteiligung der Bundeswehr an der Operation Enduring Freedom zu. Es ging um nicht weniger als die Stabilisierung Afghanistans, die Demokratisierung und Menschenrechte.
Doch schon damals war die Personaldecke der Bundeswehr gespannt, obwohl noch Wehrpflicht bestand. Der damalige Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping und Generalinspekteur Harald Kujat suchten verzweifelt nach Soldaten. Viel Material war noch im Balkan gebunden. Doch es gelang irgendwie. Von anfänglich 1.000 stieg die Zahl der Einsatzkräfte um 2010 auf über 5.000.
Nach bald 20 Jahren müssen die Bundesregierung und die NATO ihr vollständiges Scheitern eingestehen. Der Etat der Bundeswehr stieg von 24 Milliarden Euro im Jahr 2001 auf jetzt 46 Milliarden Euro. Eine Frage bleibt daher: Was hat der Einsatz den Steuerzahler gekostet?
Fast scheint es verwunderlich, aber die Bundesregierung hat keine offiziellen Zahlen zu den Einsatzkosten der Afghanistan-Mission. Sie reichen von den militärischen Kosten über Entwicklungshilfe weiter ins Budget des Auswärtigen Amts und des Innenministeriums.
Die offiziellen Zahlen
Eine Kleine Anfrage durch AfD-Abgeordnete aus dem Jahr 2018 brachte etwas Licht ins Dunkel. In der Antwort der Bundesregierung heißt es trocken:
"Für die Beteiligung der Bundeswehr an den Einsätzen 'International Security Assistance Force' (ISAF), 'Operation Enduring Freedom' (OEF), 'United Nations Assistance Mission in Afghanistan' (UNAMA) und der 'Resolute Support Mission' (RSM) in Afghanistan wurden durch den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung von 2001 bis zum 31. Juli 2018 insgesamt rund 11,2 Mrd. Euro an einsatzbedingten Zusatzausgaben geleistet."
Hinzu kam eine halbe Million durch den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung an der Organisation der NATO.
Seit 2001 entstanden dem Auswärtigen Amt im Rahmen des politisch-militärisch-zivilen Engagements in Afghanistan Ausgaben von insgesamt etwa 1,93 Milliarden Euro. Dies umfasst insbesondere Ausgaben im Bereich der zivilen Stabilisierung entsprechend des "Stabilitätspaktes Afghanistan" der Bundesregierung.
Noch größer als der Posten des Auswärtigen Amts ist der Posten der Entwicklungshilfe. "Seit 2001 sind für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit in Afghanistan durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung insgesamt rund 2,13 Milliarden Euro ausgezahlt worden. Dies beinhaltet die technische Zusammenarbeit, die finanzielle Zusammenarbeit, die Förderung von privaten Trägern, die Not- und Übergangshilfe, Kosten der politischen Stiftungen."
Das Bundesinnenministerium berichtet von ca. 60 Millionen Euro Ausgaben für Polizeiprojekte. Weitere 67 Millionen Euro kamen aus dem Etat des Agrarministers und der Kulturstaatsministerin.
Damit war man im Jahr 2018 bei einer Summe von 16,4 Milliarden Euro angelangt.
Zum Vergleich: Die direkten Einsatzkosten der USA belaufen sich auf ca. 800 Milliarden US-Dollar und weitere 85 Milliarden US-Dollar für die Ausbildung der afghanischen Armee. Das Magazin Forbes rechnet jedoch mit einer Gesamtrechnung von 2 Billionen US-Dollar. Das wären 300 Millionen pro Tag.
Damit wäre die Bundesregierung erstaunlich günstig davongekommen. Doch nicht alle möchten dieser Rechnung zustimmen.
Die wahren Kosten
Bereits 2010 veröffentliche das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) eine erste Prognose der Kosten eines fortgesetzten Afghanistan-Einsatzes. Die Autoren wiesen zwar darauf hin, dass es sich um eine Schätzung handelte, die mit Unsicherheitsfaktoren belegt ist. Dies zeigt sich in der Spannbreite der Schätzung. Dennoch kamen sie in ihrem Ergebnis weit über die von der Regierung vorgelegten Zahlen.
Sollte sich die Bundeswehr für einen Komplettabzug im Jahr 2011 entscheiden, hätten die Kosten zwischen 18 und 33 Milliarden gelegen. Jedes weitere Jahr, so warnten die Experten, koste die Staatskasse zwischen 2,5 bis 3 Milliarden Euro.
Wie kommt das DIW auf diese enormen Zahlen? Die Forscher orientierten sich in ihrem Berechnungsmodell an den Autoren Joseph Stiglitz und Linda Bilmes, die in ihrem Buch "Der Drei-Billionen-Dollar-Krieg" (2008) die Gesamtkosten des Einsatzes der Vereinigten Staaten im Irak analysiert haben.
In die Berechnungen flossen daher neben den offiziellen Budgetangaben auch zum Beispiel der Sold der Soldaten und die Wertminderung des Materials ein, aber auch die Kosten für einen Rückzug aus dem Land. Andere Posten wie die der Sicherheit Deutschlands und außenpolitische Kosten wie diplomatische Programme mit dem afghanischen Nachbarstaat Usbekistan sind dagegen schwieriger zu quantifizieren. Selbst schwierige Punkte wie die medizinische Versorgung, der Verlust von Menschenleben und die Leistungseinbußen aufgrund langwieriger Verletzungen wurden berücksichtigt.
Andere Kosten, die nie in den Staatshaushalt einfließen, sind außerdem die Beschaffungskosten des Haushalts. Ein Teil des Budgets wird durch Steuereinnahmen finanziert, ein Teil durch Staatsanleihen. Da diese auch zurückgezahlt und verzinst werden, rechnen die Forscher mit einer jährlichen Belastung von ca. 700 Millionen bis 1,3 Milliarden Euro.
Selbst ein plötzlicher Abzug der deutschen Soldaten im Jahr 2011 hätte den Fiskus bestenfalls 18, schlimmstenfalls 33 Milliarden Euro gekostet. Die offiziellen Angaben der Regierung lagen da noch bei 6,7 Milliarden Euro, also gerade ein Drittel dessen, was das DIW als Minimalbetrag errechnet hatte.
Ein weiterer Fall, den die Forscher damals als realistisch einstuften, sah den Abzug im Jahr 2016 vor, wobei die Mannstärke ab 2014 um je ein Drittel reduziert werden sollte.
Dieses Szenario schlug mit mindestens 26 Milliarden Euro zu Buche, im ungünstigsten Fall mit 47 Milliarden Euro. Der zu erwartende Wert liegt laut DIW bei 36 Milliarden Euro.
Vergleicht man die offiziellen Zahlen selbst mit den konservativsten Schätzungen der Forscher, wird deutlich, dass der Afghanistan-Konflikt viel mehr Kosten verursacht hat, als es im Haushalt nachgewiesen werden kann. Erhellend wird die Analyse durch die mögliche Verwendung des jährlichen Budgets von 3 Milliarden Euro, die das DIW als Beispielrechnung vorlegt.
So könnte man mit den jährlichen Kosten das Elterngeld aus dem Jahr um 44 Prozent steigern. Der Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hätte 33 Prozent mehr Mittel zur Verfügung.
Nach dem Abzug der internationalen Kräfte aus Afghanistan stellen sich viele die Frage nach dem Sinn des längsten Einsatzes der Nachkriegsgeschichte. Die Forscher des DIW schlossen den Bericht in einem der letzten Absätze mit folgender Einschätzung:
"Wäre dieser Bericht eine Kosten-Nutzen-Analyse, würden wir auch den Nutzen der Beteiligung am Krieg erörtern. Aber da der Nutzen dieses Krieges größtenteils nicht finanzieller Natur und daher sehr schwer zu berechnen ist, haben wir uns dazu entschieden, von einer solchen Berechnung abzusehen."
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