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"Verteidigung der Werte Amerikas" – US-Präsident Biden trommelt zum globalen "Gipfel für Demokratie"
Die USA sehen die "Freiheit" und "Demokratie" weltweit zunehmend unter Druck, auch seitens "autoritärer Regime". Nun will US-Präsident Joe Biden im Dezember einen "Gipfel für Demokratie" veranstalten. Es gelte eine "globale demokratische Erneuerung" einzuleiten, die Korruption zu bekämpfen und die Menschenrechte zu verteidigen.
"Amerika ist zurück, das transatlantische Bündnis ist zurück". Dies verkündete Joe Biden zum Auftakt seiner Präsidentschaft. Die USA begreifen dabei sich selbst als das "Land der Freien". Tief bewegt ist man dabei vom vermeintlichen eigenen "Exzeptionalismus" – aus dem man in Washington – aber auch in weiten Teilen der Bevölkerung – seit jeher die Rolle als globale Führungsmacht ableitet. Dazu hieß es im Jahr 2011 bei Foreign Policy:
"Das Einzige, was an diesem selbstgefälligen Bild von Amerikas globaler Rolle nicht stimmt, ist, dass es größtenteils ein Mythos ist."
Dieser Mythos gründet sich auf dem Glauben daran, dass es sich bei den Vereinigten Staaten um "eine einzigartig tugendhafte Nation" handelt, "die den Frieden liebt, die Freiheit schützt, die Menschenrechte achtet und Rechtsstaatlichkeit hochhält". Ein "nüchterner Blick auf die Geschichte" widerlege jedoch das Narrativ "über die moralische Überlegenheit Amerikas".
Was die moralische Führungsrolle anbelangt, so wurde die Präsidentschaft Donald Trumps vielfach als einmaliger Ausrutscher betrachtet, während die US-Präsidentschaft Joe Bidens nun wieder die Werte in den Vordergrund stelle, für welche die USA eigentlich stünden. In diesem Glauben ist man als transatlantische Gemeinschaft vereint. Im Februar erklärte der frisch gekürte US-Präsident Biden:
"Wir müssen zeigen, dass Demokratien noch gut für unsere Menschen sind. Demokratie passiert nicht zufällig. Wir müssen sie verteidigen, stärken und erneuern."
Außenpolitisch sind die Feinde der "Freiheit", die "systemischen Rivalen" auch bereits seit geraumer Zeit identifiziert. Es handelt sich in erster Linie um China und Russland.
Nun will US-Präsident Biden viele Regierungschefs, zivilgesellschaftliche Organisationen, Wohltätigkeitsorganisationen und Vertreter des Privatsektors der Wirtschaft aus aller Welt zu einem "Gipfel für Demokratie" zusammenrufen. Das Treffen soll virtuell am 9. und 10. Dezember 2021 stattfinden, wie aus dem Weißen Haus in Washington, D.C. am Mittwoch verlautbart wurde. Von dort hieß es zum Hintergrund der Planungen, dass "die Verteidigung der demokratischen Werte Amerikas (...) untrennbar mit der Förderung" der eigenen "nationalen Interessen verbunden" sei.
Das Hauptaugenmerk werde beim Demokratie-Gipfel auf der "Verteidigung gegenüber autoritären Staaten", dem "Kampf gegen Korruption" und der "Verteidigung der Menschenrechte" liegen. Überall auf der Welt würden die Demokratie diesbezüglich auf eine harte Probe gestellt.
"Gleichzeitig versuchen autoritäre Staatschefs über ihre Grenzen hinaus, Demokratien zu untergraben – von der Verfolgung von Journalisten und Menschenrechtsverteidigern bis hin zur Einmischung in Wahlen, während sie gleichzeitig behaupten, ihr (Staats-)Modell sei besser für die Menschen."
Daher gelte es nun, eine "globale demokratische Erneuerung" in die Wege zu leiten und zu beweisen, dass Demokratie immer noch funktioniere. Dabei besäßen die als Demokratie verfassten Staaten nach eigener Auffassung einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil, nämlich "die Fähigkeit, ihre Schwächen und Unzulänglichkeiten einzugestehen und sie offen und transparent anzugehen". Ganz im Sinne der US-amerikanischen Verfassung ließe sich dergestalt "eine vollkommenere Einheit (Union) bilden".
Das Demokratie-Treffen im Dezember soll dabei der Startschuss zu einem Jahr bilden, in dem die Teilnehmer Maßnahmen ergreifen, um jedwede Demokratie reaktionsfähiger und widerstandsfähiger zu machen. Dabei solle eine "breitere Gemeinschaft von Partnern" aufgebaut werden, die sich für die genannte "weltweite demokratische Erneuerung" einsetze.
"Wir werden auch zeigen, wie offene, die Rechte achtende Gesellschaften zusammenarbeiten können, um die großen Herausforderungen unserer Zeit – wie die COVID-19-Pandemie, die Klimakrise und die wachsende Ungleichheit – wirksam zu bewältigen."
An die erste Zusammenkunft der teilnehmenden Demokraten soll sich ein Jähr später ein zweites Treffen anschließen, auf dem Bilanz gezogen und über die weitere Zukunft beraten werden soll.
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