International

Wird Angela Merkel bei ihrem US-Besuch Causa Assange und Guantanamo ansprechen?

14 Juli 2021 20:12 Uhr

Angela Merkel trifft sich diese Woche mit US-Präsident Joe Biden in Washington. RT fragte auf der aktuellen Bundespressekonferenz Regierungssprecher Steffen Seibert, ob auch Themen wie die anhaltende Inhaftierung des Journalisten Julian Assange und Schließung des Gefangenlagers Guantanamo auf der Gesprächsagenda der Kanzlerin stehen.

Frage des RT-Redakteurs Florian Warweg: Ich habe eine Verständnisfrage zu dem Themenkatalog der Kanzlerin. Angela Merkel liegen ja auch die Menschen- und Völkerrechte immer sehr am Herzen. Werden auch Themen wie die Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo oder die Freilassung von Julian Assange Agenden bei diesem Treffen sein?

Antwort des Regierungssprechers Steffen Seibert: Über das Thema Assange haben wir bereits am Montag gesprochen, in der Vergangenheit ohnehin mehrfach. Dem habe ich jetzt nichts hinzuzufügen.

Wir haben einige Themen genannt, von denen man ziemlich sicher sein kann, dass sie Schwerpunkte der mehreren Gespräche, die die Bundeskanzlerin mit dem US-Präsidenten führen wird, sein werden. Solche Listen sind natürlich vor einem Treffen nie vollständig. Manches ergibt sich erst. Ich kann darüber hinaus keine weiteren Themen ansprechen.

Zusatzfrage Warweg: Könnten Sie noch sagen, ob Guantánamo ein Thema der Gesprächsagenda ist, ja oder nein?

Seibert: Es ist nicht üblich, dass man vorher sagt: Dies und das wird auf jeden Fall drankommen. - Der Gedanke solcher Gespräche ist ja nicht, dass man starr eine Liste abarbeitet, sondern Gott sei Dank gibt es nicht nur das Vieraugengespräch der Bundeskanzlerin, das Delegationsgespräch und das Abendessen. Es gibt eine Reihe von Möglichkeiten und Formaten, um wirklich tiefe und eingehende Beratungen zu führen und einen Meinungsaustausch zu vielen Themen zu haben. Die Bundeskanzlerin und der US-Präsident werden auch eine Pressekonferenz abhalten, in der sie noch weiter über ihre Gespräche berichten.

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