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Neuer israelischer Außenminister: "Jeden antisemitisch zu nennen, ist keine politische Strategie"

Eine Neuorientierung in Israels Außenpolitik scheint nach der Abwahl Netanjahus in Sicht. Der neue Außenminister Jair Lapid warf der alten Regierung vor, "die internationale Arena verlassen" zu haben. Israel habe sich gegenüber vielen Regierungen feindlich verhalten.
Neuer israelischer Außenminister: "Jeden antisemitisch zu nennen, ist keine politische Strategie"Quelle: www.globallookpress.com © RONEN ZVULUN

Der neue israelische Außenminister Jair Lapid hat die Außenpolitik des ehemaligen Premierministers Benjamin Netanjahu gegeißelt und behauptet, dass Tel Aviv unter ihm "die internationale Arena verlassen" und die Beziehungen zu einigen seiner wichtigen Verbündeten sowohl in Europa als auch in den USA verdorben habe. Nur wenige Tage zuvor hatte eine bunte Koalition aus rechten, linken, zentristischen und arabischen Parteien in Israel die seit den letzten Wahlen im März amtierende geschäftsführende Regierung Netanjahu gestürzt. Lapid erklärte an die Mitarbeiter seines Ministeriums:

"Unsere Beziehungen wurden vernachlässigt und sind mit zu vielen Regierungen feindlich geworden. Jeden antisemitisch zu nennen ist keine politische Strategie, auch wenn es sich manchmal richtig anfühlt."

Lapid wies ausdrücklich darauf hin, dass Tel Aviv aufgrund der Handlungen früherer Regierung "feindliche" Beziehungen zu Europa habe, und machte Netanjahu für die Aufrechterhaltung dieses Zustands verantwortlich.

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Er wies auf die angeblichen Fehler hin, die seine Vorgänger und der ehemalige Premierminister in Bezug auf die Beziehungen zu Israels größtem Verbündeten, den USA, gemacht hatten. Er rügte Netanjahu für das "unvorsichtige und gefährliche Spiel", sich "ausschließlich" auf die Republikanische Partei zu konzentrieren und die Demokraten zu ignorieren. Lapid sagte:

"Wir haben [jetzt] ein Weißes Haus, einen Senat und ein Repräsentantenhaus der Demokraten, und sie sind wütend. Wir müssen die Art und Weise ändern, wie wir mit ihnen arbeiten."

Der neue Außenminister teilte mit, dass er bereits begonnen hat, an der Verbesserung der Beziehungen zu Verbündeten im Ausland zu arbeiten. Er habe bereits mit US-Außenminister Antony Blinken gesprochen. Beide vereinbarten, ihre neuen Beziehungen auf "gegenseitigem Respekt und besserem Dialog" aufzubauen.

Am ersten Tag in seiner neuen Rolle begann Lapid auch, Partner in Europa zu kontaktieren. Er tauschte "Nachrichten" mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron aus und führte ein Telefonat mit dem außenpolitischen Chef der Europäischen Union, Josep Borrell.

Einige Aspekte der Tel Aviver Diplomatie werden sich jedoch trotz des Regierungswechsels nicht ändern. Der neue Premierminister Naftali Bennett machte in einer Rede vor der Knesset deutlich, dass auch seine Regierung die Wiederbelebung des Iran-Atomabkommens – zumindest in der ursprünglichen Form – ablehne. Er sagte, er sei bereit, die USA und die europäischen Staaten in dieser Angelegenheit zu konfrontieren.

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