Treffen zwischen Biden und Erdoğan: Nähert sich die Türkei den anderen NATO-Staaten wieder an?

von Dennis Simon 

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat sich am Montag am Rande des Gipfels der NATO-Staaten unter anderem mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Joe Biden getroffen. Beide Staatschefs signalisierten, dass ihre Gespräche positiv verlaufen waren, auch wenn sie nur wenige Details ansprachen. Das Treffen dauerte etwa 40 Minuten. Von türkischer Seite nahmen neben Erdoğan selbst noch Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, Verteidigungsminister Hulusi Akar sowie weitere enge Vertrauensleute Erdoğans teil. 

In seiner ersten öffentlichen Äußerung nach dem Treffen erklärte Bidеn: 

"Wir hatten ein sehr gutes Gespräch mit Erdoğan."

Erdoğan seinerseits beschrieb Biden als seinen "langjährigen nahen Freund". Bei dem Gespräch sei unter anderem auch das Thema der russischen S400-Luftabwehrraketen, die die Türkei gegen großen Widerstand der USA erworben hatte, erörtert worden. Der türkische Staatschef zeigte sich jedoch konziliant:

"Es gibt kein Problem mit den USA, das nicht zu lösen wäre."

Es habe im Vorfeld der Gespräche viele Gerüchte gegeben. Diese müsse man beiseite lassen und sich stattdessen auf das konzentrieren, was die Türkei und die USA gemeinsam erreichen könnten. Der türkische Staatschef betonte zugleich, dass sein Land durch die Anerkennung des armenischen Völkermordes durch Biden "ernsthaft gekränkt" sei. Die Türkei sei kein "zufälliges Land". Er habe im Gespräch mit Biden auch die Frage der syrisch-kurdischen Miliz YPG erörtert, die Ankara als Terrororganisation einstuft. Erdoğan habe verlangt, dass Washington seine Unterstützung der YPG einstellt.

Beide Seiten hätten sich über mögliche Schritte ausgetauscht, um das Potenzial der türkisch-US-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen nach der COVID-19-Pandemie voll auszuschöpfen. Man habe sich zudem darauf geeinigt, direkte Kommunikationskanäle zu nutzen, "wie es sich für zwei Verbündete und strategische Partner gehört".

Erdoğan bezeichnete das Treffen insgesamt als "äußerst produktiv und ehrlich" und fügte hinzu:

"Wir sehen, dass es einen starken Willen für den Anfang einer Zeit gibt, in der es in jedem Gebiet produktive Kooperation basierend auf gegenseitigen Respekt und Interessen gibt."

Die Gebiete der Kooperation zwischen der Türkei und der USA seien "weiter und reicher" als die Probleme zwischen beiden Staaten.

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Erdoğan äußerte sich auch positiv über seine Treffen mit anderen NATO-Regierungschefs, darunter der britische Regierungschef Boris Johnson und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Die türkische Regierung hatte noch vor dem Treffen ins Spiel gebracht, nach dem Abzug der US-Streitkräfte aus Afghanistan die Verantwortung für die Sicherheit des Flughafens in der afghanischen Hauptstadt Kabul zu übernehmen. Regierungskritische türkische Kommentatoren deuteten dies als Versuch, sich als nützlich für die NATO zu erweisen.

Im Anschluss an das Treffen veröffentlichte der Verantwortliche für Kommunikation des türkischen Präsidialamtes Fahrettin Altun einen Tweet, in dem er das Treffen als "freundliches Gespräch" bezeichnete und erklärte, es werde "in Kürze" ein weiteres Treffen zwischen beiden Staatschefs geben.

Biden erklärte nach dem Treffen, dass die USA ihre Sicherheitsvorkehrungen für die Türkei gesteigert hätten. So werde Washington etwa weiterhin die Türkei vor möglichen Raketen aus Syriens schützen. Zudem bekräftigte Biden, dass der 5. Artikel des NATO-Vertrages, der den Bündnisfall regelt, für die USA eine "heilige Verpflichtung" sei.

Das Treffen sei "positiv und produktiv" verlaufen. Die Stäbe der beiden Präsidenten würden die Diskussionen weiterführen. Er fügte hinzu:

"Ich bin mir sicher, dass wir zwischen der Türkei und den Vereinigten Staaten echte Fortschritte machen werden." 

Obwohl die Gesprächsteilnehmer nicht verrieten, ob sie konkrete Einigungen erzielt hatten, kursierten in der türkischen Presse bereits vor dem Treffen Berichte, denen zufolge Erdoğan gegenüber der NATO einen freundlicheren Kurs eingeschlagen habe, obwohl US-Präsident Biden selbst bisher in Bezug auf die Türkei eine kühlere Rhetorik gepflegt hat als ein Vorgänger Donald Trump.

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So verwies in diesem Zusammenhang die oppositionelle kemalistische Zeitung Cumhuriyet mehrmals darauf, dass die Türkei die S400-Systeme seit 14 Monaten nicht aktiviert, obwohl sie betriebsbereit wären. Zunächst hatte die türkische Regierung die Inbetriebnahme mit Verweis auf die COVID-19-Pandemie verschoben. Es ist allerdings ungewiss, ob sie noch aktiviert werden, und wenn ja, in welcher Form. Die USA hatten starke Bedenken gegen das russische S400-System geäußert, da es dazu dienen könne, von der Türkei betriebene US-amerikanische Militärtechnik auszuspionieren. Russland hatte eine solche Möglichkeit stets ausgeschlossen. Aufgrund des Ankaufs des S400-Systems war die Türkei sogar aus der Entwicklung und Produktion des US-amerikanischen Kampfflugzeuges F35 ausgeschlossen worden. Die geschätzten Verluste für die Türkei belaufen sich auf 1,4 Milliarden US-Dollar.

Verschiedene Analysten führen den Grund für die offenkundigen Annäherungsversuche der Türkei an die USA übereinstimmend auf die äußerst instabile wirtschaftliche Lage der Türkei zurück. Obwohl laut statistischen Angaben die Wirtschaft kräftig wächst, sind die Arbeitslosigkeit und die Inflation hoch. Der Kurs der Lira gegenüber Dollar und Euro sinkt von Tiefstwert zu Tiefstwert, was für ein Land wie die Türkei, das auf viele Importe angewiesen ist, tödlich ist.

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Oppositionelle Journalisten verglichen den außenpolitischen Kurs der AKP-Regierung spöttisch mit jenem des drittletzten osmanischen Sultans Abdülhamid II., der von 1876 bis 1909 regiert hatte. Abdülhamid II. hatte versucht, sein Reich möglichst lange zu erhalten, indem er die verschiedenen imperialistischen Staaten, die es auf osmanische Territorien abgesehen hatten, gegeneinander ausgespielt hatte.

Ergün Diler, der für die regierungsnahe Zeitung Takvim schreibt und dem ein guter Draht zum engeren Umfeld Erdoğans nachgesagt wird, erklärte, dass alle seine Kontakte im Vorfeld des Treffens das "Eis" zwischen beiden Seiten als "geschmolzen" eingestuft hätten. Ein "sehr wichtiger Freund" habe ihm gesagt, dass der Konflikt beendet sei. Die Spannungen würden aufhören und man werde "zum Alten zurückkehren".  Die Erwartungen seien sehr hohen gewesen. Er persönlich bezweifle jedoch, dass eine derart rasche Annäherung möglich sei. Es gebe in der Türkei "starke" Kräfte, die eine Wiederannäherung zwischen der Türkei und den USA ablehnen würden.

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