International

Trotz freundlicher Geste: Biden und Erdoğan bleiben uneins über S-400 und Syrien

Die Themen S-400-Raketenabwehrsystem und militärische Unterstützung der Kurden in Syrien verschlechterten in letzter Zeit die Beziehungen zwischen Ankara und Washington. Am Rande des NATO-Gipfels besprachen Biden und Erdoğan jene Streitthemen, ohne am Ende offenbar eine Einigung erzielt zu haben.
Trotz freundlicher Geste: Biden und Erdoğan bleiben uneins über S-400 und SyrienQuelle: AFP © Olivier Matthys

In Brüssel sind US-Präsident Joe Biden und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdoğan am Montag am Rande des NATO-Gipfels aufeinandergetroffen. Nach dem Treffen zeigten sich beide Seiten optimistisch über eine Verbesserung der Beziehungen zwischen der Türkei und den USA, obwohl sie keine großen Durchbrüche in ihren bilateralen Beziehungen ankündigten.

Im Konflikt um das von der Türkei gekaufte russische Raketenabwehrsystem sei man zu keiner Lösung gekommen, deutete Erdoğan nach dem Treffen an. Die USA betrachten die Technologie als Bedrohung für die NATO und hatten die Türkei deshalb bereits aus ihrem F-35-Kampfjet-Programm gestrichen. Im Vorfeld des Spitzentreffens machten allerdings Gerüchte Runde, dass Erdoğan und Biden sich auf eine gemeinsame Überwachung des S-400-Systems in der Türkei einigen könnten. Dann hätten die US-Amerikaner die Kontrolle darüber, wann und wie das System genutzt würde. Die Türkei hat vor zwei Jahren ein russisches Flugabwehrraketensystem vom Typ S-400 in Empfang genommen, was scharfe Kritik der US-Regierung in Richtung Erdoğan auslöste. 

Der türkische Präsident rief beim Gipfeltreffen die USA auch dazu auf, ihre Unterstützung für kurdische Kämpfer in Syrien einzustellen, die nach Angaben der Türkei mit der kurdischen Untergrundorganisation PKK vernetzt seien. Die Türkei kämpfe an "vorderster Front" gegen den Terrorismus, etwa gegen die Terrormiliz IS und die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, betonte Erdoğan vor seinem Treffen mit Biden in Brüssel. Die USA unterstützen die syrischen Kurden der YPG-Miliz, die nicht nur in der Türkei als Unterorganisation der türkischen PKK gelten und von Ankara als Terrorgruppe eingestuft werden. Dass die USA den syrischen Kurden nach eigenen Angaben im Kampf gegen den Islamischen Staat, aber auch später große Mengen Waffen geliefert haben, sei für Erdoğan inakzeptabel. Für Washington sind die Kurden unter anderem ein Hebel, mit dem sie Druck sowohl auf den syrischen Staat als auch auf dessen Verbündeten Russland ausüben. 

Ein Bereich, in dem Erdoğan hofft, eine zentrale türkische Rolle innerhalb der NATO zu definieren, und der beim Treffen auch besprochen wurde, ist Afghanistan. Die Türkei gehört zu den stärksten Unterstützern des NATO-Truppenkontingents in Afghanistan. Auch nach dem Abzug aller westlichen Soldaten könnten türkische Einheiten weiter in der Hauptstadt Kabul stationiert bleiben und so für die Sicherheit von Diplomaten sorgen. Er erwarte diplomatische, logistische und finanzielle Unterstützung der USA, sollte die Türkei nach dem Abzug der NATO-Truppen aus dem Land weiter am Internationalen Flughafen von Kabul für Sicherheit sorgen, sagte Erdoğan beim seinem Treffen mit Biden. 

Der oberste US-Kommandant im Nahen Osten, General Kenneth "Frank" McKenzie, deutete einen Tag vor dem Gipfeltreffen zwischen Biden und Erdoğan an, dass türkische Soldaten im Rahmen der NATO-Mission nach dem Abzug der NATO in Afghanistan bleiben sollen, um die Sicherheit des Flughafens Kabul zu gewährleisten, berichte der US-Sender VOA.

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