International

Präsidentschaftsgipfel zwischen Putin und Biden soll am 16. Juni in Genf stattfinden

Das lang erwartete persönliche Treffen zwischen dem US-Präsidenten Joe Biden und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin findet am 16. Juni in der Schweiz statt, einem traditionell neutralen Land, das keinem der großen Militärblöcke angehört.
Präsidentschaftsgipfel zwischen Putin und Biden soll am 16. Juni in Genf stattfindenQuelle: AP © RIA Nowosti, Alexej Druzhinin, Pool

Biden und Putin werden einen bilateralen Gipfel in Genf abhalten, bestätigt der Kreml. Die Stadt beherbergt viele internationale Organisationen und bietet oft eine geeignete Plattform für verschiedene Treffen. Es wäre nicht das erste Mal, dass sich Biden und Putin persönlich treffen, jedoch fanden alle bisherigen Treffen der beiden Politiker statt, bevor Biden ins Weiße Haus einzog. Die USA und Russland befinden sich derzeit am tiefsten Punkt ihrer Beziehungen seit Jahrzehnten. Dementsprechend gibt es eine ganze Reihe schwieriger Themen zu diskutieren.

Ein Beleg für die Spannungen in den Beziehungen war etwa ein Interview Bidens im März, in welchem er Putin als "Mörder" bezeichnete. Der russische Präsident reagierte, indem er seinem Amtskollegen gute Gesundheit wünschte und eine russische Redensart zitierte, indem er nachschob, "was immer man [über andere] sagt, ist gerade das, was man selbst ist".

Die Biden-Regierung beschuldigte Russland einer Reihe finsterster Aktionen – vom Hacken amerikanischer Computernetzwerke über die Militarisierung der arktischen Region bis hin zu der Behauptung, Russland würde seine COVID-19-Impfstoffe wie eine "Waffe" einsetzen, um den Interessen der USA und ihrer Verbündeten zu schaden. Moskau hatte entgegnet, dass man in Washington, D.C. einfach versuche, der russischen Wirtschaft mit grundlosen Sanktionen und politischen Anschuldigungen zu schaden, weil man offenbar keine Regierung tolerieren wolle, die eine souveräne Politik verfolgt.

Der heutigen Ankündigung waren Konsultationen von Bidens Nationalem Sicherheitsberater Jake Sullivan mit dem Sekretär des russischen Sicherheitsrates Nikolai Patruschew vorausgegangen. In deren gemeinsamer Erklärung hieß es:

"Das Treffen war ein wichtiger Schritt in der Vorbereitung eines geplanten Gipfels zwischen den USA und Russland, dessen Termin und Ort zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben wird."

Die Gespräche seien ansonsten konstruktiv verlaufen und hätten trotz noch bestehender Differenzen ein besseres Verständnis für die gegenseitigen Positionen ermöglicht, hieß es in der Erklärung weiter. Man sei sich einig gewesen, "dass eine Normalisierung der [US-]amerikanisch-russischen Beziehungen im Interesse beider Länder sei und zu globaler Berechenbarkeit und Stabilität beitragen werde". Schon am vergangenen Mittwoch waren US-Außenminister Antony Blinken und sein russischer Amtskollege Sergei Lawrow im isländischen Reykjavík zusammengekommen.

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