Auch Afrika braucht die Bundeswehr: "In rasantem Tempo von Afghanistan in Richtung Sahelzone"

Vor wenigen Tagen gab US-Präsident Joe Biden zu Protokoll, dass sämtliche US-Truppen bis zum 11. September 2021 Afghanistan verlassen werden. Damit neigt sich nach 20 Jahren Krieg automatisch auch der Einsatz der Bundeswehr vor Ort seinem Ende zu. Zunächst wurde als endgültiger Abzugstermin Mitte August anvisiert. Jetzt sollen auf US-Wunsch noch etwas schneller die Koffer gepackt werden. Laut einem Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums wird nun "der 4. Juli als Abzugstermin erwogen".

Bericht: Bundeswehrabzug aus Afghanistan wegen US-Druck bereits möglicherweise Anfang Juli

Gemäß dem aktuellen Beschluss des Deutschen Bundestags vom 25. März 2021 "können bis zu 1.300 deutsche Soldatinnen und Soldaten" im Rahmen der Mission Resolute Support in Afghanistan eingesetzt werden. Doch Afghanistan ist nur einer der mittlerweile insgesamt zwei Auslandseinsätze der Bundeswehr mit insgesamt rund 3.500 Soldaten. Auch in Mali hilft die Bundeswehr nach eigener Auslegung dabei, Stabilität und Frieden zu bringen.

Vor Ort ist die Bundeswehr im Rahmen der sogenannten "Stabilisierungsmission" MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali) mit einer Obergrenze von 1.100 Soldaten aktiv. Das Mandat erlaubt dabei auch den Einsatz von Waffen. Hinzu kommt die Militärmission der EU zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (European Union Training Mission, EUTM Mali). An dieser beteiligt sich Deutschland mit bis zu 450 Soldatinnen und Soldaten an der Mission. Das soll sich jedoch bald ändern.

Am Mittwoch beschloss das Bundeskabinett nun eine Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Mali. Die Ministerrunde gab damit am Mittwoch grünes Licht, um die Beteiligung deutscher Soldaten am EU-Ausbildungseinsatz EUTM sowie der UN-Mission MINUSMA fortzusetzen. Über die Verlängerung der Mandate um ein Jahr entscheidet letztlich der Bundestag. Bundesaußenminister Heiko Maas erklärte, worin die Aufgabe der Bundeswehr nach Ansicht der Bundesregierung besteht:

"Menschen schützen, Staaten stärken und so eine Entwicklungsperspektive für die Bevölkerung schaffen – das sind die Ziele unseres Engagements im Sahel. Entwicklung braucht Sicherheit, deshalb wird die Bundeswehr weiter gebraucht."

Währenddessen erodiert die Sicherheit und Stabilität vor Ort immer weiter. Begonnen hatte die rapide Verschlechterung der Situation vor Ort mit dem Sturz des libyschen Staatsoberhaupts Muammar al-Gaddafi mit Unterstützung der NATO 2011. Frankreich hatte sich an die Spitze der "Befreiung" Libyens gesetzt.

Dauerhafte Sicherheit brauche die Unterstützung der Bevölkerung und deren Vertrauen in den Staat, so Maas weiter.

"Wenn sie sich auf Justiz und Polizei verlassen können und mit Wasser, Strom und Bildung versorgt werden. Nur so können wir den Terroristen den Boden entziehen."

Als Beitrag zur EU-Mission EUTM will die Bundesregierung künftig mehr Soldaten für Frieden und Sicherheit entsenden können. Die Obergrenze für die Zahl der Männer und Frauen soll vom 1. Juni an von den genannten 450 auf 600 steigen. Doch damit ist es noch nicht getan. Deutschland wird den Planungen nach von Juli an zudem die Führung dieses Einsatzes übernehmen. Demzufolge soll in Zentralmali in der zweiten Jahreshälfte ein militärisches Ausbildungszentrum eröffnet werden. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland:

"Wir erweitern die EUTM-Mission auf 600 Soldaten und errichten ein Ausbildungslager, in dem Soldaten für Kampfeinsätze ausgebildet werden – und zwar nicht nur Soldaten aus Mali, sondern auch aus Nachbarländern. Wir kommen damit einer dringenden französischen Forderung nach, hier größere Beiträge zu leisten."

Der Einsatz, so Wadephul weiter, werde damit "gefährlicher. Aber er muss auch effektiver werden". Sicherheitspolitisch rücke nach Afghanistan nun die Sahelzone ins Visier der Bundeswehr:

"Der Schwerpunkt des sicherheitspolitischen Engagements der Bundeswehr verlagert sich in rasantem Tempo von Afghanistan in Richtung Sahelzone."

Wie vom Kabinett beschlossen, soll die deutsche Beteiligung an MINUSMA jedoch unverändert bei maximal 1.100 Soldaten bleiben. Die dpa informiert: "MINUSMA soll den Friedensprozess in Mali unterstützen. In dem Land sind seit Jahren islamistische Terrorgruppen aktiv. 2013 schlug ein massiver französischer Militäreinsatz ihren Vormarsch auf die Hauptstadt Bamako zurück."

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