International
Angeblich nicht gegen China gerichtet: EU verteidigt Militäraktivitäten im Pazifik
Westliche Staaten verstärken zunehmend ihre Militärpräsenz in Grenzgebieten zur Volksrepublik China. Angeblich seien diese Aktivitäten nicht gegen die aufstrebende Großmacht gerichtet. Dennoch bergen sie Potenzial für eine weitere Verschärfung der Spannungen.
Die Europäische Union (EU) hat einen kürzlich vorgestellten Plan verteidigt, ihre militärischen Aktivitäten in der indopazifischen Region zu erhöhen, und darauf bestanden, dass die Maßnahmen trotz der steigenden internationalen Spannungen um das zwischen mehreren Anrainerstaaten Südchinesische Meer nicht auf China abzielen.
Vertreter der EU haben erklärt, dass der Vorschlag, der von Frankreich, Dänemark und Deutschland geleitet wird, darauf abzielt, die Beziehungen der EU zu Australien, Indien und Japan zu stärken. Bei der Vorstellung des Plans am Montag sagten EU-Beamte, die Mitgliedsstaaten seien sich einig, "dass die EU ihren strategischen Fokus, ihre Präsenz und ihre Aktionen im indopazifischen Raum verstärken sollte", und betonten die Bedeutung der "Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und dem Völkerrecht".
Trotz des Potenzials, dass dieser Schritt als eine Herausforderung der Stellung Chinas in der Region gesehen werden könnte, erklärte die EU, dass der Plan nicht "antichinesisch" sei, sondern sich auf die Zusammenarbeit mit "gleichgesinnten Partnern" konzentriere.
Die Andeutung der EU, dass sich der Block an der "Reaktion auf Herausforderungen für die internationale Sicherheit, einschließlich der maritimen Sicherheit" beteiligen wird, könnte als Rückendeckung Brüssels für die USA in den zunehmend konfrontativen Beziehungen Washingtons zu China aufgrund von militärischen Spannungen zwischen den beiden Großmächten im Südchinesischen Meer gesehen werden.
China hat wiederholt erklärt, dass es das 1,3 Millionen Quadratmeilen große Gebiet, das es als sein Hoheitsgebiet beansprucht, lediglich schützen will. Auf einer Pressekonferenz wiederholte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian vor Kurzem, dass die Souveränität, Rechte und Interessen Chinas im Südchinesischen Meer im Laufe einer langen Geschichte entstanden seien und im Einklang mit dem internationalen Recht stünden.
Die USA hielten kürzlich zwei Wochen lang Militärübungen an der Seite der philippinischen Streitkräfte im Südchinesischen Meer ab und behaupteten, die Demonstration solle ihr "gemeinsames Engagement für Frieden und Stabilität" zeigen und die "Sicherheitskooperation stärken".
Peking spricht von einem aggressiven Verhalten der USA in der Region. Washington behauptet hingegen, seine Marineaktivitäten seien lediglich eine "Operation für die Freiheit der Schifffahrt", um den weiteren internationalen Zugang zum Indopazifik zu gewährleisten.
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