International
Suche nach Frieden ohne Washington: Afghanischer Präsident hat Plan nach eigenen Vorstellungen
Der amtierende afghanische Präsident Aschraf Ghani will vor den Wahlen eine Feuerpause mit den Taliban aushandeln und hat seinen eigenen Friedensplan ohne Washington entwickelt. In drei Phasen soll Afghanistan den Weg in eine friedliche Zukunft finden.
Für den Frieden in Afghanistan könnte es bereits in zwei Wochen eine Konferenz in der Türkei geben, an der auch die UN beteiligt sein sollen, so der Vorschlag der USA. Washington hatte mit den Taliban am 29. Februar 2020 ein Friedensabkommen unterzeichnet, das den Abzug der US-Truppen und ihrer Verbündeten bis zum 1. Mai dieses Jahres vorsieht. Die Zeit drängt also, einen Friedensplan fertigzustellen.
Die Taliban haben gedroht, dass sie Maßnahmen gegen ausländische Truppen ergreifen würden, falls diese Frist verstreichen sollte. Die islamistischen Aufständischen drohen mit einem "großen Krieg". US-Präsident Joe Biden aber kündigte bereits an, dass es sehr schwer sein würde, die Truppen abzuziehen, und nannte "taktische Gründe". Ein Kompromiss mit den Taliban könnte die Freilassung von Gefangenen aus ihren Reihen sein, um eine Verlängerung der Frist auszuhandeln.
Der anvisierte Plan des afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani, den er bereits mit ausländischen Regierungen geteilt haben soll, läuft dem Vorhaben Washingtons jedoch zuwider. Die Pläne der USA waren von der afghanischen Regierung abgelehnt worden. Hierin vorgesehen war ein neues Rechtssystem für eine Übergangsregierung unter Einbeziehung von Taliban-Vertretern.
Die Friedensplan-Version Ghanis sieht in der ersten Phase einen Konsens über eine politische Lösung und einen international überwachten Waffenstillstand vor. In der zweiten Phase würden Präsidentschaftswahlen abgehalten und eine Friedensregierung gebildet werden. Danach würde es Umsetzungsvorkehrungen für den Übergang zu einem neuen politischen System geben. Letztlich stünden der Aufbau eines verfassungsmäßigen Rahmens, die Wiedereingliederung der Flüchtlinge und die weitere Entwicklung des Landes an.
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