International
Wladimir Putin verhandelt mit Emmanuel Macron und Angela Merkel über Sputnik V und Nawalny
Am Dienstag führten der russische Präsident Wladimir Putin, sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsame Gespräche per Videokonferenz. Auf der Agenda standen unter anderem der Kampf gegen die Pandemie und der Fall Nawalny.
Im Mittelpunkt der Verhandlungen stand das Thema Corona-Krise. Die Spitzenpolitiker betonten die Notwendigkeit, Kräfte zu bündeln, um gemeinsam gegen die COVID-19-Pandemie vorzugehen. Sie gingen auch auf die Möglichkeiten einer Kooperation vor allem im Impfstoffbereich ein, heißt es in einer Mittelung des Kreml vom Dienstagabend. Insbesondere tauschten sich die Staatschefs über die Aussichten einer Registrierung des russischen Impfstoffs Sputnik V in der Europäischen Union sowie mögliche Lieferungen und eine gemeinsame Produktion des Vakzins aus.
Des Weiteren kam der Konflikt in der Ostukraine zur Sprache. Dabei einigten sich Putin, Macron und Merkel auf das Minsker Abkommen als Grundlage für die Beendigung der Eskalation in dem Land. Der russische Präsident verwies auf die Unentbehrlichkeit einer Umsetzung aller zuvor auf höchster Ebene getroffenen Vereinbarungen durch die Behörden in Kiew sowie der Aufnahme eines direkten Dialogs mit Donezk und Lugansk, ebenso einer Regelung der rechtlichen Aspekte eines Sonderstatus für den Donbass. Merkel und Macron sprachen sich darauf Bezug nehmend für die Fortsetzung der Verhandlungen im Normandieformat aus.
Zur Lage der bilateralen Beziehung zwischen Russland und der Europäischen Union hob das russische Staatsoberhaupt die Bereitschaft Russlands zur "Wiederherstellung einer normalen entpolitisierten Zusammenarbeit" im gegenseitigen Interesse hervor.
Außerdem äußerten sich Merkel und Macron zum Fall des russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny und zu den Bedingungen seiner Inhaftierung in Russland. Laut einer Mitteilung der Bundesregierung machten Macron und Merkel den russischen Staatschef in Bezug auf Nawalny auf die Notwendigkeit aufmerksam, "in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerte Menschen- und Grundrechte einzuhalten". Dem Pressedienst des Élysée-Palasts zufolge riefen die beiden Politiker Putin zudem dazu auf, Nawalnys "Rechte zu respektieren und seine Gesundheit zu erhalten". Laut dem Kreml wurden dem französischen Präsidenten und der Bundeskanzlerin entsprechende Erläuterungen zu den objektiven Umständen des Falles gegeben.
Zu den weiteren angesprochenen Themen im Rahmen der Gespräche gehörten die Lage in Weißrussland, Syrien, Libyen sowie die Umsetzung des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA) für das iranische Atomprogramm. Die Verhandlungen verliefen "in einer sachlichen und offenen Atmosphäre". Man habe vereinbart, die gemeinsame Arbeit in allen Punkten der aktuellen Agenda fortzusetzen, hieß es aus Moskau.
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