International
Biden: Trotz harter Konkurrenz und Problemen im Südchinesischen Meer keine Konfrontation mit China
US-Präsident Joe Biden hat versprochen, gegenüber China weniger konfrontativ zu sein als sein Vorgänger Donald Trump. Gleichzeitig skizzierte er unverändert heikle außenpolitische Probleme mit Peking und bezeichnete das Land als eine Autokratie.
"Wir werden China zur Rechenschaft ziehen, damit es sich an die Regeln hält", betonte US-Präsident Joe Biden während einer Pressekonferenz am Donnerstag. Er betonte, dass er und der chinesische Präsident Xi Jinping trotz unterschiedlicher Regierungsstile auf der gleichen Wellenlänge seien. Der US-Präsident erklärte:
"Ob es um das Südchinesische Meer oder das Nordchinesische Meer geht oder um das Abkommen über Taiwan oder eine ganze Reihe anderer Dinge. Das, was ich am Umgang mit Xi bewundere, ist, dass er es versteht."
Biden schwärmte poetisch über die Parallelen zwischen ihm und seinem chinesischen Amtskollegen und erklärte, dass "sich kein Staatsoberhaupt in seiner Position halten kann, wenn er nicht die Werte des Landes vertritt. Ich habe Ihnen bereits gesagt, dass die US-Amerikaner den Begriff der Freiheit schätzen. Amerika schätzt die Menschenrechte." Er fügte hinzu:
"Wir werden nicht immer den Erwartungen gerecht, aber es ist ein Wertesystem und wir sind auf diesem Prinzip gegründet."
Biden erklärte, dass Washington sich darauf freue, die Beziehung zwischen den USA und China wieder zu verbessern und hob hervor:
"Wir suchen keine Konfrontation, obwohl wir wissen, dass es einen harten, harten Wettbewerb geben wird."
Der US-Präsident räumte ein, dass China "das übergeordnete Ziel hat, die führende Nation der Welt, das wohlhabendste und mächtigste Land der Welt zu werden". Gleichzeitig entgegnete Biden der Möglichkeit, dass dies jemals eintreten könnte. Biden versicherte:
"Das wird unter meiner Aufsicht nicht passieren, denn die Vereinigten Staaten werden weiterwachsen und expandieren."
Er erklärte jedoch nicht, in welchem Bereich die USA "expandieren" könnten, auch wenn Washington kürzlich seine militärischen Muskeln im Südchinesischen Meer spielen ließ und mit Taiwan zusammenarbeitet, um Pekings Seemacht einzuschränken.
Das erste Treffen der Biden-Regierung mit Vertretern Pekings, an dem weder Xi noch Biden persönlich teilnahmen, wurde als eine Art Reinfall wahrgenommen. US-Außenminister Antony Blinken kritisierte die Behandlung der muslimischen Bevölkerung in Xinjiang. Peking wies die Kommentare als "absolut lächerlich und den Tatsachen widersprechend" zurück. Man erinnerte an die Vorgehensweise gegenüber Muslimen in den von den USA überfallenen Ländern des Nahen Ostens.
China kritisierte die USA auch für Washingtons wiederholte Einmischung in Hongkong, wo es in den Monaten vor COVID-19 zu einem von den USA unterstützten Aufstand gekommen war.
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