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"Wissen nichts davon": Moskau dementiert Kiews angeblichen Friedenspläne für Donbass

Am Dienstag hat das ukrainische Präsidialamt einen Friedensplan für die Beilegung des Konflikts im Donbass angekündigt, der angeblich von Berlin und Paris eingereicht worden sei. Das russische Außenministerium bestreitete dies jedoch und sagte, ihm sei darüber nichts bekannt.
"Wissen nichts davon": Moskau dementiert Kiews angeblichen Friedenspläne für DonbassQuelle: Reuters © Sergei Dolschenko

Das vermeintliche Dokument sei von der Ukraine angepasst worden und liege bereits auf dem Verhandlungstisch, sagte der Leiter der Administration des Präsidenten Wladimir Selenskij, Andrei Jermak, gegenüber der Nachrichtenagentur Ukrinform. Ihm zufolge entspreche der besagte Friedenplan "dem Geist des Minsker Abkommens" und den Normen des Völkerrechts. Nun erwarte man, dass im Rahmen des Normandie-Formats auch Russland dem vorgelegten Entwurf zustimmen werde, so Jermak.

Moskau liegen allerdings keine Informationen über den angeblichen Plan für einen Friedensprozess in der Ostukraine vor, teilte der stellvertretende Außenminister Russlands, Andrei Rudenko, mit. Auf eine Frage der Journalisten sagte er der Nachrichtenagentur TASS zufolge:

"Welcher Friedensplan? Wir wissen nichts über den von Frankreich und Deutschland vorgeschlagenen Friedensplan. Davon höre ich zum ersten Mal."

Auch der Kremlsprecher Dmitri Peskow wies zurück, über Informationen zu dem vermeintlichen Friedensplan zu verfügen. In Bezug auf die zuvor angekündigte Bereitschaft von Wladimir Selenskij zu einem persönlichen Treffen mit den anderen Vertretern des Normandie-Quartetts, sollte ein Gipfeltreffen auch in diesem Jahr nicht stattfinden, unterstrich Peskow, dass man sich am besten zu einem solchen Treffen mit Wladimir Putin vorbereiten würde, indem man die bisher erzielten Vereinbarungen umsetze. Der Pressesprecher des russischen Staatschefs erinnerte auch daran, dass Putin "stets ein Befürworter des Dialogs gewesen ist."

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