International

US-geführte Anti-IS-Koalition plant Ausbau von Gefängnislagern in Nordsyrien

Die US-geführte Anti-ISIS-Koalition will die Gefängnislager im Nordosten Syriens ausbauen. Das Vorhaben wird damit gerechtfertigt, künftig Gefängnisausbrüche zu erschweren. In einem Flüchtlingslager dort leben auch rund 65.000 Frauen und Kinder unter katastrophalen Bedingungen.
US-geführte Anti-IS-Koalition plant Ausbau von Gefängnislagern in NordsyrienQuelle: AFP © Fadel Senna

Die von den USA geführte Anti-ISIS-Koalition soll angeblich eine drastische Erweiterung einer großen Haftanstalt im Nordosten Syriens finanzieren – eine Maßnahme, um die Anzahl von Gefängnisausbrüchen zu verringern. "Wenn du dort einen Ausbruch hast, dann ist das eine Kampfkraft, die sofort in die IS-Organisation zurückkehrt, und die bereit, willens und fähig ist zu kämpfen und sich weiterhin diesem Kampf verpflichtet fühlt", sagte Generalmajor Kevin Copsey, der stellvertretende Kommandeur der Koalition über diese Strategie.

Nach den Planungen solle damit die Kapazitätsverdoppelung der derzeitigen Einrichtung in al-Hasaka – von drei umgebauten Schulgebäuden, in denen etwa 5.000 Gefangene untergebracht seien – erreicht werden, so Generalmajor Copsey

Die provisorischen Gefängnisse werden von den kurdischen sogenannten Demokratischen Kräften Syriens (SDF) als dortigen Partnern der USA betrieben. Die internationale Koalition bot in den letzten Jahren finanzielle Unterstützung an, um die Sicherheit der Gefängnisse zu erhöhen. Ein Sprecher des britischen Verteidigungsministeriums bestätigte mittlerweile, dass Großbritannien das neue Vorhaben finanzieren wolle. Nach der Fertigstellung werde die inzwischen überfüllte und desolate Anlage den Standards des Roten Kreuzes entsprechen, sagte Copsey.

Militärbeamte sollen bereits seit der Zerschlagung des IS-Kalifats im Jahr 2017 davor gewarnt haben, dass die SDF nicht in der Lage sein würden, die Gefängnisse auf unbestimmte Zeit aufrechtzuerhalten, und dass erfahrene Kämpfer aus den Einrichtungen ausbrechen und wieder auf das Schlachtfeld zurückkehren könnten.

Obwohl die neuen Ausbauten vom Vereinigten Königreich mitfinanziert werden, verfügen die USA selbst zudem über ein Budget für Sicherheitsverbesserungen in den Gefängniseinrichtungen, die in erster Linie auf die Erhöhung der äußeren "Perimeter-Sicherheit" und Stärkung der Geheimdienste abzielen, sagte Calvert.

Dabei bleibt allerdings von der sogenannten Anti-ISIS-Koalition die Frage unbeantwortet, was mit den rund 12.000 Gefangenen im SDF-Gewahrsam geschehen solle. Die meisten kommen entweder aus dem Irak oder aus Syrien, aber darunter sind auch etwa 2.000 sogenannte "ausländische Kämpfer", die nach Angaben von US-Beamten das größte Problem darstellen. Die USA versuchten bislang, die europäischen Verbündeten – einschließlich des Vereinigten Königreichs –  dazu zu drängen, diese Kämpfer vor ihren eigenen Gerichten juristisch zur Verantwortung zu ziehen. Großbritannien hat jedoch kurzerhand den britischen ISIS-Kämpfern die Staatsbürgerschaft entzogen. Vor Kurzem meldete Reuters, Großbritannien dürfe eine dort geborene Frau, die als Schulmädchen nach Syrien ging, um sich dem Islamischen Staat anzuschließen, nicht nach Großbritannien zurückkehren lassen. Die Regierung sei gefordert, ihr die Staatsbürgerschaft zu entziehen, da sie ein Sicherheitsrisiko darstellt, entschied der britische Oberste Gerichtshof am Freitag.

Ein nicht weniger beunruhigendes Problem sind zudem die rund 65.000 Frauen und Kinder, die in einem Flüchtlingslager namens al-Haul im Nordosten Syriens festgehalten werden. Die humanitären Bedingungen in al-Haul sind katastrophal, und die zuständigen US-Militärbeamten sind zutiefst besorgt über die Radikalisierung der dort ansässigen Gefangenen. Insbesondere besorgniserregend seien die ISIS-Frauen, die daran arbeiten, Netzwerke aufzubauen und die gewalttätige Ideologie der Gruppe zu verbreiten. Mehr als 100 Frauen und Kinder mit deutschem Pass sitzen auch in kurdischen Camps in Nordsyrien fest. Laut deutschen Medien haben kurdische Behörden jüngst 15 von ihnen an deutsche Beamte zur Rückkehr nach Deutschland übergeben.

Die Präsenz der US-Truppen und von deren Verbündeten in Syrien wird von der legitimen syrischen Regierung und von deren Verbündeten Russland sowie Iran als Aggression gegen einen souveränen Staat bezeichnet. Die US-Militärschläge gegen syrische Regierungstruppen in der letzten Zeit werden als völkerrechtswidrig gesehen, da die Charta der Vereinten Nationen den Einsatz von Gewalt nur dann billigt, wenn ein angegriffener Staat sich verteidigt oder der UN-Sicherheitsrat einen solchen Militärschlag genehmigt.

Mehr zum Thema - "Benutze die Medien, um ein Ereignis zu schaffen" – Londons Schattenkrieg in Syrien enthüllt

Sehr geehrte RT DE-Leser,

wir sind auf einen neuen Dienst für die Kommentarfunktion umgestiegen.

Da wir die Privatsphäre unserer Leser respektieren und Ihre Daten nicht an eine Drittplattform übermitteln werden, müssen Sie sich erneut registrieren. Wir entschuldigen uns für die Unannehmlichkeit und hoffen, dass sie sich weiterhin mittels der Kommentarfunktion über aktuelle Themen austauschen und informieren können.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre RT DE-Redaktion