International

Peking: London nutzt UN-Menschenrechtsrat, um China zu verleumden

Nachdem der britische Außenminister China im Umgang mit Minderheiten ernsthafte Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen und sogar ungehinderten Zugang zu chinesischen Gebieten gefordert hat, konterte Peking scharf und verwies auf Probleme vor Londons eigener Haustür.
Peking: London nutzt UN-Menschenrechtsrat, um China zu verleumdenQuelle: AFP

Das chinesische Außenministerium hat Großbritannien scharf kritisiert und dem Inselstaat vorgeworfen, dass es den UN-Menschenrechtsrat dazu benutze, "falsche Informationen (über China) zu verbreiten". Zuvor hatte London Peking beschuldigt, die Menschenrechte von Minderheitengruppen systematisch zu verletzen. Wang Wenbin, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, erklärte dazu am Mittwoch vor Journalisten:

"Großbritanniens sogenannte Verabschiedung einer Resolution zu diesem Thema hat offensichtlich ein verstecktes Motiv. Ihr Ziel ist es, China zu verwirren und zu diskreditieren ... Wir lehnen dies entschieden ab. Die britischen Tricks können die internationale Gemeinschaft nicht täuschen."

In seiner Rede bezichtigte Wang London der "Doppelmoral" in Menschenrechtsfragen und erklärte, dass ein Drittel der Familien mit Kindern unter fünf Jahren in Großbritannien in Armut leben. "Britische Truppen haben wahllos Unschuldige im Irak, in Afghanistan und an anderen Orten getötet und gefoltert, aber die Täter wurden von der britischen Regierung geschützt und blieben auf freiem Fuß", fügte der Sprecher hinzu.

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Peking fordere Wang zufolge Großbritannien dringend auf, seine eigene Menschenrechtssituation zu überprüfen und konkrete Maßnahmen zu ergreifen. London solle einen konstruktiveren Ansatz für die gesunde Entwicklung der internationalen Menschenrechte verfolgen.

Wang zufolge sind Fremdenfeindlichkeit und Hassreden in Großbritannien weit verbreitet. Die Rechte von Einwanderern würden ernsthaft verletzt. 

Am Montag hatte der britische Außenminister Dominic Raab China während einer Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat scharf kritisiert und der Volksrepublik in verschiedenen Fragen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. So würde Peking etwa in den chinesischen Gebieten Tibet, Xinjiang und Hongkong Menschenrechtsverletzungen begehen. London werde China aufgrund dieser Vorwürfe weiterhin zur Rechenschaft ziehen. Der britische Außenminister forderte ungehinderten Zugang zur chinesischen autonomen Provinz Xinjiang, wo angeblich uigurische Muslime verfolgt würden. Peking bestreitet die gegen China erhobenen Vorwürfe.

London erzürnte zudem Peking in den vergangenen Monaten durch die Einführung der Möglichkeit für Millionen von Hongkongern, sich in Großbritannien niederzulassen und ab Februar 2021 die volle britische Staatsbürgerschaft zu erhalten.

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