International
NATO-Generalsekretär Stoltenberg kündigt Ausweitung des Ausbildungseinsatzes im Irak an
Die NATO hat beschlossen, ihren Ausbildungseinsatz im Irak stufenweise von den mittlerweile 500 auf rund 4.000 Soldaten auszubauen. Dies kündigte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Rande einer Videokonferenz mit den Verteidigungsministern der 30 Bündnisstaaten an.
Die Stärkung der NATO-Präsenz in der Region soll helfen, das irakische Militär im Kampf gegen den Terrorismus zu unterstützen und ein Wiedererstarken der Terrormiliz "Islamischer Staat" zu verhindern, sagte Stoltenberg der Nachrichtenagentur RIA Nowosti zufolge. Der neue Operationsplan sehe unter anderem vor, dass sich die Beratung und das Training der irakischen Streit- und Sicherheitskräfte nicht mehr ausschließlich auf die Hauptstadtregion Bagdad beschränken. Dabei werde ein Kampfeinsatz der NATO-Truppen nach wie vor ausgeschlossen, hieß es. Stoltenberg betonte, dass der Einsatz des Militärbündnisses auf Wunsch der irakischen Regierung und unter voller Achtung der Souveränität und der territorialen Integrität des Landes erfolgen werde.
Der im Oktober 2018 offiziell angelaufene NATO-Einsatz zählt bislang etwa 500 Militärberater, Ausbilder und Hilfspersonal der Mitgliedsstaaten bzw. der Partnerstaaten der Allianz. Die Hauptaufgabe der NATO-Mission im Irak bezieht sich auf die Schulung irakischer Militärs, um einem Wiederaufleben des IS vorzubeugen.
Deutschland erwägt derzeit die Bereitstellung eines Teils seines Soldatenaufgebots für den ausgeweiteten NATO-Einsatz. Die Bundeswehr will nämlich zunächst weiter auch im nordirakischen Erbil präsent sein. Dort bildet sie kurdische Sicherheitskräfte aus.
Die Bundesregierung hatte bereits im vergangenen Jahr zugesagt, sich an der Ausweitung des NATO-Engagements im Irak beteiligen zu wollen. Derzeit sind etwa 80 deutsche Soldaten in Erbil im Einsatz, hinzu kommt eine kleine einstellige Zahl für die derzeitige NATO-Mission in Bagdad.
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