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Nach britisch-chinesischem Medienstreit: Chinas CGTN könnte Sendeerlaubnis in Deutschland verlieren

Der Medienkrieg zwischen Großbritannien und China, den das Vereinigte Königreich mit dem Entzug der Sendelizenz des chinesischen Senders CGTN Anfang Februar einleitete, hat aufgrund eines europäischen Abkommens auch für den deutschen Medienmarkt Konsequenzen.
Nach britisch-chinesischem Medienstreit: Chinas CGTN könnte Sendeerlaubnis in Deutschland verlierenQuelle: AFP

Der chinesische Auslandssender China Global Television Network (CGTN) könnte möglicherweise seine Sendeerlaubnis für den Kabelempfang in Deutschland verlieren. Das hat der staatliche deutsche Sender DW unter Berufung auf einen Pressesprecher der Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen berichtet.

Grund für den Entzug der Sendeerlaubnis ist, dass die britische Medienaufsichtsbehörde Ofcom dem chinesischen Sender Anfang Februar die Sendelizenz entzogen hatte. Aufgrund eines europäischen Abkommens, erklärte der Sprecher, dürfe CGTN daher auch nicht mehr in Deutschland ausgestrahlt werden.

Vodafone Deutschland erklärte, dass es daraufhin die Ausstrahlung von CGTN einstellte, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete. Neben Nordrhein-Westfalen sei CGTN bisher auch in Hessen und Baden-Württemberg verbreitet worden. Vodafone erklärte, dass es hoffe, den Zugang von CGTN zum deutschen Markt wiederherzustellen. Derzeit fehle dem Sender aber eine gültige Sendelizenz. Bis dahin sei die Ausstrahlung von CGTN daher "pausiert". 

Ofcom hatte die Entscheidung, CGTN die Sendelizenz zu entziehen, mit politischem Einfluss gerechtfertigt. CGTN unterstehe letztendlich der Kommunistischen Partei Chinas. Das sei nach britischem Recht unzulässig. CGTN kritisierte die Entscheidung scharf:

"Ofcom hat unter dem Einfluss rechtsextremer Organisationen und chinafeindlicher Kräfte Anfang 2020 eine Untersuchung der Sendelizenz von CGTN in Großbritannien eingeleitet. Wir haben Ofcom proaktiv und kooperativ detaillierte Erklärungen geliefert, die Übertragung der CGTN-Sendelizenz vorgeschlagen und nach einer konstruktiven Lösung gesucht."

Ofcom habe den Ruf des chinesischen Senders als professionelles, internationales Medienunternehmen sowie dessen 18-jährige gute Bilanz missachtet.

Als Reaktion darauf hatte die Volksrepublik China die Ausstrahlung des britischen Senders BBC auf dem chinesischen Festland untersagt und dies mit "gesetzeswidrigen Inhalten" begründet. 

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