Konfrontation wäre eine "Katastrophe" – Erstes Gespräch zwischen Xi Jinping und Joe Biden

Der chinesische Präsident Xi Jinping und sein US-Amtskollege Joe Biden haben am Donnerstag ihr erstes Telefongespräch als Staatsoberhäupter geführt. Vor dem Hintergrund des chinesischen Mondneujahres vermeldete Xinhua, dass in dem Telefonat, das am Donnerstagmorgen Pekinger Zeit, aber Mittwochabend in den Vereinigten Staaten stattfand, eine Reihe positiver Signale versendet wurden.

Die Nachrichtenagentur bezog sich damit vorrangig auf den neuen Ausgangspunkt für direkte Kommunikation, die nach den schwierigsten Jahren für das chinesisch-US-amerikanische Verhältnis seit der Aufnahme bilateraler diplomatischer Beziehungen den guten Willen beider Seiten symbolisiere.

"Einige Politiker in Washington, die noch in der Mentalität des Kalten Krieges verhaftet sind, sahen in China eine ernste Bedrohung für die Vereinigten Staaten. Sie verfolgten eine Reihe von politischen Maßnahmen, die sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einmischten und den Interessen des chinesischen Volkes schadeten. Sie versuchten sogar, die beiden Länder zu entkoppeln, und setzten sich für einen neuen Kalten Krieg ein."

Unter der Trump-Administration leiteten die USA eine Reihe von Maßnahmen gegen China ein, darunter ein Handelskrieg, Sanktionen gegen chinesische Beamte und Firmen, die als Sicherheitsbedrohung wahrgenommen werden, und die Anfechtung von Pekings Territorialansprüchen im Südchinesischen Meer.

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Doch auch der Neuanfang scheint nicht gänzlich unbelastet von möglichen Differenzen und Forderungen Washingtons, die Peking als Einmischung in innere Angelegenheiten auffasst.

So bezeichnete der US-Präsident einen freien und offenen Indopazifik als eine Priorität, während Xi warnte, dass eine Konfrontation eine "Katastrophe" für beide Nationen wäre.

Biden betonte weiterhin "grundlegenden Bedenken" über vermeintliche Zwangsmaßnahmen Pekings und unfaire Praktiken, beklagte das harte Durchgreifen in Hongkong sowie Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und zunehmend aggressive Aktionen in der Region, einschließlich gegenüber Taiwan, schrieb das Weiße Haus in einer Erklärung.

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Xi sagte Biden, dass eine Konfrontation eine "Katastrophe" wäre und dass beide Seiten die Mittel wiederherstellen sollten, um Fehleinschätzungen zu vermeiden, so der Bericht des chinesischen Außenministeriums über den Austausch. Der chinesische Staatschef machte in Bezug auf Hongkong, Xinjiang und Taiwan deutlich, dass diese als Angelegenheiten der "Souveränität und territorialen Integrität" gelten und er hoffe, dass die Vereinigten Staaten sie umsichtig behandeln werden.

Xi hatte Biden bereits im November zu seiner Wahl gratuliert, obwohl Biden ihn während des Wahlkampfs als "Schlägertypen" bezeichnet und gelobt hatte, internationale Anstrengungen anzuführen, um "China unter Druck zu setzen, zu isolieren und zu bestrafen."

Dennoch äußerten auch chinesische Beamte vorsichtigen Optimismus, dass sich die bilateralen Beziehungen unter Biden verbessern werden, und forderten Washington auf, Peking auf halbem Wege entgegenzukommen.

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