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Pentagon: US-Präsident Biden ruft Taskforce zu China ins Leben

Die Taskforce zu China werde Empfehlungen an Verteidigungsminister Lloyd Austin richten, damit die US-Regierung in Angelegenheiten mit Bezug auf China einen starken Weg vorwärts einschlagen könne, sagte Joe Biden bei seinem ersten Besuch im Pentagon als Präsident.
Pentagon: US-Präsident Biden ruft Taskforce zu China ins LebenQuelle: Reuters © Carlos Barria

Bei seinem ersten Besuch im Pentagon als Präsident am Mittwoch kündigte Joe Biden die Bildung einer China Task Force an. Er signalisierte damit seine Absicht, Pekings Aufstieg zur obersten Priorität des Militärs zu machen, hieß es auf Politico. Die Taskforce zu China werde Empfehlungen an Verteidigungsminister Lloyd Austin richten, sagte Biden, "sodass wir in Angelegenheiten mit Bezug auf China einen starken Weg vorwärts einschlagen können". Die China-Strategie solle militärische und technologische Fragen sowie Bündnispolitik umfassen, erklärte der neue Präsident.

"Die Taskforce wird schnell arbeiten und sich auf zivile und militärische Experten im gesamten Ministerium stützen, um in den nächsten Monaten Empfehlungen an Minister Austin zu den wichtigsten Prioritäten und Entscheidungspunkten zu übermitteln, damit wir einen starken Weg in Bezug auf China-Angelegenheiten einschlagen können." 

"China stellt uns vor wachsende Herausforderungen, denen wir begegnen müssen, um im Indopazifischen Raum und weltweit den Frieden zu bewahren und unsere Interessen zu verteidigen", sagte Biden am Mittwoch in einer Rede im Pentagon.

Ely Ratner, ein langjähriger Biden-Berater und Asien-Experte, den Austin zu seinem Sonderberater für China-Angelegenheiten ernannte, wird laut Verteidigungsministerium im Rahmen einer Taskforce von bis zu 15 Mitgliedern eine "nationale Sicherheitsstrategie" mit Blick auf China entwickeln. Die Taskforce wird Austin und der stellvertretenden Verteidigungsministerin Kathleen Hicks in den nächsten vier Monaten ihre endgültigen Ergebnisse und Empfehlungen vorlegen.

Biden sprach kürzlich auch zum ersten Mal als US-Präsident mit Chinas Staatschef Xi Jinping. In dem Telefonat kritisierte Biden nach Angaben des Weißen Hauses das Verhalten der chinesischen Regierung. Er beklagte demnach "unfaire Wirtschaftspraktiken", "Repression" in Hongkong und "Menschenrechtsverletzungen" in der chinesischen Provinz Xinjiang. Außerdem äußerte sich der US-Präsident kritisch über Chinas Umgang mit Taiwan. Biden und Xi tauschten sich offiziellen Angaben zufolge auch über die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie sowie über die gemeinsamen Herausforderungen des Klimawandels und den Umgang mit Waffenhandel aus. 

Der jüngste Bericht des Pentagon über China soll Alarm wegen des raschen Aufbaus ballistischer Raketen ausgelöst haben. Schätzungen zufolge wird sich der Vorrat an chinesischen Atomsprengköpfen im nächsten Jahrzehnt auf mehr als 400 mindestens verdoppeln.

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