Aserbaidschans Präsident zu Bergkarabach-Resolution in Frankreich: Tretet Marseille an Armenier ab!
Am Dienstag hat sich der aserbaidschanische Präsident Ilcham Alijew in der Hauptstadt Baku mit einer Ansprache an das Volk gewandt. Der Anlass war die Übernahme von Armenien der Kontrolle über ein weiteres Gebiet in Bergkarabach. Die Rückkehr der Region Latschin sei ein historisches Ereignis, sagte der Politiker und gratulierte dem gesamten aserbaidschanischen Volk zu diesem "Feiertag". Der Krieg sei vorbei.
— Ilham Aliyev (@presidentaz) December 1, 2020
In der Ansprache kritisierte Alijew scharf die Resolution des französischen Senats, in welcher der französischen Regierung am 25. November empfohlen worden war, die Unabhängigkeit von Bergkarabach anzuerkennen. Der aserbaidschanische Staatschef schlug Paris vor, den in Frankreich lebenden Armeniern die Stadt Marseille abzutreten und dort einen "zweiten Staat" für sie zu schaffen:
"Länder, die tausende Kilometer von hier entfernt liegen, verabschieden heute Gesetze, Parlamente diskutieren dieses Thema. Was hat das französische Parlament mit unserem Thema zu tun? Seit wievielen Jahren ist Frankreich der co-vorsitzende Teilnehmer der Minsker Gruppe? Hat Frankreich etwas geleistet? Hat Frankreich einen praktischen Schritt unternommen, um dieses Problem zu lösen? Und jetzt, nachdem die Frage schon gelöst worden ist, verabschiedet der französische Senat eine Resolution, dass Bergkarabach anerkannt werden soll. Wenn Sie die Armenier so mögen, dann treten Sie ihnen die Stadt Marseille ab, ändern Sie den Namen der Stadt, schaffen Sie ihnen dort einen zweiten Staat. Niemand darf sich in unsere Angelegenheiten einmischen."
Dem aserbaidschanischen Präsidenten zufolge gehöre der Begriff "Bergkarabach-Konflikt" bereits der Vergangenheit an. "Ich rate davon ab, diesen Begriff weiter zu verwenden. Nur wenn man über Geschichte spricht, kann man diesen Begriff natürlich verwenden", sagte er.
— Ilham Aliyev (@presidentaz) December 1, 2020
Am 25. November hatte der französische Senat den Entwurf einer Resolution angenommen, in dem er die Regierung des Landes aufrief, die Republik Bergkarabach anzuerkennen. Die Senatoren forderten auch den sofortigen Abzug der aserbaidschanischen Streitkräfte aus den Gebieten, die "infolge militärischer Einsätze erobert" wurden. Gleichzeitig stellte das französische Außenministerium fest, dass die Anerkennung der Unabhängigkeit Bergkarabachs niemandem zugutekomme. Der Staatssekretär des Ministeriums Jean-Baptiste Lemoyne erinnerte daran, dass Jerewan es auch nicht wagte, einen solchen Schritt zu tun.
Der Bergkarabach-Konflikt war ursprünglich im Februar 1988 ausgebrochen, als das Autonome Gebiet Bergkarabach mit überwiegend armenischer Bevölkerung seine Loslösung von Aserbaidschan angekündigt hatte. Im Laufe der bewaffneten Auseinandersetzungen, die von 1992 bis 1994 dauerten, verlor Baku die Kontrolle über Bergkarabach und sieben Anrainergebiete. Im Jahr 1994 unterzeichneten Aserbaidschan, Armenien und die Republik Bergkarabach (seit 2017 Republik Arzach) unter Vermittlung der Russischen Föderation ein Protokoll über einen Waffenstillstand. Trotzdem kam es wiederholt zu Kampfhandlungen.
Am 10. November unterzeichneten Russland, Armenien und Aserbaidschan ein trilaterales Abkommen über einen Waffenstillstand in Bergkarabach. In dem Dokument wurden die Übergabe eines Teils des Territoriums der Republik Arzach an Aserbaidschan, aber auch die Stationierung russischer Friedenstruppen entlang der Kontaktlinie vereinbart.
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