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Barack Obama berichtet in seinen Memoiren über Netanjahus Druck auf seine Regierung

In seiner Memoiren "Ein verheißenes Land" erzählt der ehemalige US-Präsident Obama vom politischen Druck Netanjahus auf seine Regierung. Er kritisiert zudem die proisraelische Lobby, das American Israel Public Affairs Committee in den USA.
Barack Obama berichtet in seinen Memoiren über Netanjahus Druck auf seine RegierungQuelle: Reuters © Ronen Zvulun

Der ehemalige US-Präsident Barack Obama wirft in seinen politischen Memoiren, die kürzlich veröffentlicht worden sind, dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor, politischen Druck auf seine Regierung "orchestriert" zu haben. Obama stellt fest, dass Meinungsverschiedenheiten mit Tel Aviv "innenpolitische Kosten" mit sich gebracht hätten. 

Obama beschreibt Netanjahu als "intelligent, schlau, hart und ein[en] begabte[n] Kommunikator", der "charmant" sein konnte, "wenn es ihm zugutekam". Netanjahus "Vision von sich selbst als Hauptverteidiger des jüdischen Volkes gegen das Unheil erlaubte es ihm, fast alles zu rechtfertigen, was ihn an der Macht halten würde", erklärt Obama in seinem Buch "Ein verheißenes Land".

Der ehemalige Präsident berichtet, dass sein Stabschef des Weißen Hauses, Rahm Emanuel, ihn bei seinem Amtsantritt warnte: "Man erzielt keine Fortschritte beim Frieden, wenn der amerikanische Präsident und der israelische Premierminister einen unterschiedlichen politischen Hintergrund haben." Obama erklärte weiter, er habe diese Perspektive langsam nachzuvollziehen begonnen, als er Zeit mit Netanjahu und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas verbracht habe.

Obama schreibt, dass US-Politiker, die "die israelische Politik zu laut kritisiert" hätten, riskiert hätten, als "antiisraelisch" (und möglicherweise antisemitisch) gebrandmarkt und bei den nächsten Wahlen mit einem gut finanzierten Gegner konfrontiert zu werden. Er greift in seinem neuen Buch die proisraelische Lobby, das American Israel Public Affairs Committee (AIPAC) in den USA, an und erklärt, dass die Organisation ideologisch "nach rechts" gerückt sei, um Netanjahus Regierung zu vertreten.

Das AIPAC habe Israel verteidigt, selbst wenn sein Handeln "im Widerspruch zur US-Politik" gestanden habe. Der 59-Jährige schildert auch, dass der proisraelische Druck auf seine Regierung von Netanjahu "orchestriert" worden sei, um den US-Präsidenten daran zu erinnern, dass normale politische Differenzen mit einem israelischen Ministerpräsidenten innenpolitische Kosten mit sich bringen.

Obama zufolge kümmerten sich die republikanischen Abgeordneten weniger um das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat, während demokratische Kongressabgeordnete – die Wahlbezirke mit einer beträchtlichen jüdischen Bevölkerung repräsentierten – sich nur ungern zu dieser Angelegenheit äußerten, weil sie "besorgt" darüber waren, die Unterstützung der wichtigsten Unterstützer und Spender des AIPAC zu verlieren und ihre Wiederwahlchancen zu gefährden.

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