International
Peking: "China wird TikToks Rechte bis zum Ende verteidigen"
Nach vielen Drohungen und Sanktionen hatte sich die Führung des chinesischen Unternehmens TikTok auf ein Abkommen mit Washington eingelassen. Doch Peking scheint mit dieser Vereinbarung nicht zufrieden zu sein, wie chinesischen Medien zu entnehmen ist.
Die KP-nahe chinesische Zeitung Global Times hat in einem namentlich nicht gekennzeichneten Leitartikel am Montag erklärt, dass China angesichts der Versuche der US-Regierung, die TikTok-Dienste in den USA zu verbieten, "vollständig bereit" sei, für die Rechte des chinesischen Unternehmens zu kämpfen. China werde nicht zulassen, dass die USA versuchen, TikTok von seinen eigenen Produkten zu trennen und US-Unternehmen zu den neuen Eigentümern von TikTok zu machen. Chinas Widerstand gegen die US-Maßnahmen hätten "universelle Bedeutung" für den Schutz der Rechte von Unternehmen in allen Ländern. Peking werde handeln, um sicherzustellen, dass aus der Globalisierung keine "Amerikanisierung" werde.
Die Kampagne der Trump-Regierung gegen TikTok sei überwiegend dem Wahlkampf in den USA zu verdanken, wo Trump sich um eine zweite Amtszeit als US-Präsident bewirbt.
In einem weiteren nicht gekennzeichneten Kommentar der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua heißt es, das TikTok von Washington oktroyierte Abkommen sei "nichts anderes als ein weiterer berechneter Schritt in Washingtons dreistem Plan, die chinesische Firma zu plündern". Schon von Anfang an sei es die Absicht der US-Regierung gewesen, die volle Kontrolle über TikTok zu erlangen, einschließlich seines Managements, seines Kapitals und seiner Technologien. Washington habe nie davor zurückgeschreckt, gegen die Prinzipen der Marktwirtschaft und des fairen Wettbewerbs zu verstoßen, um die technologische Hegemonie zu erlangen. Der einzig gangbare Weg für Unternehmen zum Schutz ihrer Interessen sei es, Widerstand gegen die "moderne Piraterie" der USA zu leisten.
Am Sonntag hatte ein US-Richter in einer einstweiligen Verfügung das Verbot der App in den USA kurz vor dessen Inkrafttreten gestoppt. Jedoch weigerte sich der Richter "zum jetzigen Zeitpunkt", weitere Einschränkung des US-Handelsministeriums ab dem 12. November aufzuheben, die dazu führen würden, dass die App in den USA nicht mehr funktioniert.
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