Deutschland
Damit Berlin klimaneutral wird – Bürgermeister plant Verbot von Verbrennungsmotoren
Bis zum Jahr 2050 soll die deutsche Hauptstadt klimaneutral werden. Der Berliner Bürgermeister kündigte bei einem Städtetreffen in London an, Verbrennungsmotoren aus großen Teilen der Stadt zu verbannen. In Berlin selbst wusste man nichts von den Plänen Müllers.
Auf der Weltklimakonferenz in Madrid rief der UNO-Generalsekretär Guterres die Weltgemeinschaft auf, mehr gegen den Klimawandel zu unternehmen. Auch die EU will reagieren. Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte ein EU-Umweltgesetz an.
Auch die deutsche Hauptstadt hat große Pläne und will bis zum Jahr 2050 klimaneutral werden. Regine Günther, grüne Senatorin für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz, kommentierte:
(Es ist) dringend notwendig, die Ziele anzupassen und das Pariser Klimaabkommen als Handlungsgrundlage anzuerkennen.
Um das Ziel der Klimaneutralität Berlins zu erreichen, müssen die Emissionen um mindestens 95 Prozent im Vergleich zu 1990 gesenkt werden. Hierfür bedarf es einer Novellierung des Energiewendegesetzes. Dieses besagt:
Die energiebedingten Kohlendioxidemissionen sollen bis zum Jahr 2020 um mindestens 40 Prozent, bis zum Jahr 2030 um mindestens 60 Prozent und bis zum Jahr 2050 um mindestens 85 Prozent im Vergleich zu den Emissionen im Jahr 1990 reduziert werden. Erstmals hat das Ziel der Klimaneutralität damit eine gesetzliche Grundlage bekommen.
Zero-Emission-Zonen in Berlin geplant
Der Berliner Bürgermeister und SPD-Politiker Michael Müller lässt es sich nicht nehmen, sich mit dem Flieger ins Ausland zu begeben, um dort für mehr Klimaschutz zu werben. Er hat konkrete Ziele, wie Klimaneutralität zu erreichen ist. Hierfür müssen die Verbrennungsmotoren weichen.
Bei seiner Teilnahme an der Konferenz des Städtenetzwerks C40 in London mit Bürgermeistern anderer Städte teilte er mit, aus großen Teilen des Stadtgebiets bis zum Jahr 2030 Verbrennungsmotoren zu verbannen. In Berlin war man über die Pläne des Bürgermeisters nicht in Kenntnis gesetzt worden.
In der Webseite von C40 ist – bezogen auf Berlin – zu lesen, dass das Risiko für Hitzewellen, extrem heiße Tage, Überflutungen, Gewitter und Tropenstürme in der Metropole als ernst einzustufen ist. Gegen diese Gefahren aber habe die Stadt noch nicht viel unternommen. Maßnahmen seien "derzeit in Kraft und in der Pilotphase".
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