Deutschland
Nahles vor dem Aus? Fraktionschefin angeblich bei Probeabstimmungen durchgefallen
Andrea Nahles will sich in der kommenden Woche als Fraktionschefin zur Wiederwahl stellen. Nun berichten Zeitungen, dass sie bei mehreren Probeabstimmungen durchgefallen sei. Selbst wenn sich kein Gegenkandidat fände, könne sie mit einem schwachen Ergebnis ihre Posten verlieren.
Die SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles hat laut Berichten von Zeitungen der VRM-Gruppe bei Probeabstimmungen in drei Gruppierungen der Fraktion am Mittwoch keine Mehrheit erhalten. Im rechten Seeheimer Kreis, bei den als pragmatisch geltenden Netzwerkern und in der Parteilinken habe es "nicht annähernd eine Mehrheit für Nahles gegeben", so die Blätter unter Berufung auf Parteikreise.
Deshalb gelte es als wahrscheinlich, dass sich bis zum Ende der Frist am Montag noch Konkurrenten für Nahles melden. Auch wenn Nahles ohne Gegenkandidaten bleibe und ein sehr schwaches Ergebnis erhalte, werde sie wohl nicht zu halten sein.
Die Zeitungen berichten von Überlegungen, den für Dezember angesetzten Bundesparteitag vorzuziehen und noch vor den Anfang September stattfindenden Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg abzuhalten.
Bild berichtet, dass Nahles im Falle einer Niederlage in der Fraktion wahrscheinlich auch als SPD-Vorsitzende zurücktreten wird. Das Blatt beruft sich auf Vertraute der Vorsitzenden. Beide Ämter seien eindeutig miteinander verbunden. Als Parteichefin ohne Fraktionsvorsitz fehle ihr der notwendige Machthebel. Dass es nicht funktioniere, sehe man am Beispiel der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Diese könne nur ankündigen und fordern, aber nichts bewegen.
Aufgrund der katastrophalen Ergebnisse der SPD bei den Wahlen zum EU-Parlament und den Landtagswahlen in Bremen am vergangenen Sonntag war die Debatte um die Stellung Nahles' in der Partei neu entbrannt. Die Vorsitzende forderte ihre Kritiker auf, sich zu stellen, und ließ die ursprünglich für September angesetzte Neuwahl des Fraktionsvorstandes handstreichartig vorziehen. Was zunächst als Coup Nahles' gewertet wurde, brachte Teile der Fraktion weiter gegen sie auf und könnte nun zu ihrem Sturz führen.
es gab keine probeabstimmungen.
— Johannes Kahrs (@kahrs) May 30, 2019
Unterdessen bestritt der Sprecher des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, dass es überhaupt Probeabstimmungen gegeben habe. Er erwarte auch keine Kampfabstimmung um den Fraktionsvorsitz. Sozialdemokraten seien in Krisenzeiten solidarisch. Die Abgeordneten Bärbel Bas und Metin Hakverdi äußerten sich ebenfalls in diesem Sinne.
Vor allem nicht über FakeNews. Es gab keine Probeabstimmungen.
— Bärbel Bas (@baerbelbas) May 31, 2019
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sascha Raabe kündigte an, Nahles nicht wählen zu wollen. Im Gespräch mit HR-Info begründete er seine Entscheidung mit den Worten: "Damit sie dann zur Einsicht kommt, dass sie den Platz frei machen muss, und jemand anderes antreten kann."
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