Deutschland
Deutschland: Mehrheit will Manfred Weber nicht als neuen EU-Kommissionspräsidenten
Aus einer Umfrage geht hervor, dass die Deutschen den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber mehrheitlich nicht als EU-Kommissionspräsidenten wollen. Weber hatte versprochen, Nordstream 2 mit allen Mitteln verhindern zu wollen, sollte er Kommissionspräsident werden.
Eine Mehrheit der Deutschen (59,1 Prozent) lehnt Weber einer Umfrage des Marktforschungsinstituts Civeyzufolge zufolge als EU-Kommissionspräsident ab. Nur rund ein Drittel der Bundesbürger (32,4 Prozent) sind für eine Wahl Webers. Neben Weber haben Frans Timmermans von den Sozialdemokraten und die liberale Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager gute Chancen auf das Amt.
Der französische Präsident Emmanuel Macron fordert, dass die Staats- und Regierungschefs frei wählbar sein sollten. Weber ist seit 2014 Fraktionschef der EVP. Bei der EU-Wahl verzeichnete diese deutliche Verluste. Er hatte für den Fall seiner Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten angekündigt, das Gasprojekt Nord Stream 2 mit allen Mitteln verhindern zu wollen. Der Polska Times sagte Manfred Weber hierzu:
Ich bin gegen dieses Projekt. Es ist nicht im EU-Interesse. Als Chef der EU-Kommission werde ich alle möglichen Rechtsmittel anwenden, um Nord Stream 2 zu verhindern.
Seiner Meinung nach sollte er für den Posten nominiert werden, da er die größte Fraktion im Parlament vertritt. 41 Sitze aber gingen der EVP bei der Wahl verloren.
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Sein Kontrahent Timmermans, derzeit noch erster Vizepräsident der EU-Kommission und dort zuständig für Nachhaltigkeit und Rechtsstaatlichkeit, sprach sich für mehr Klimaschutz in Europa aus. Eine neue Kontrahentin ist die Dänin Margrethe Vestager. Sie gehört der Parteienfamilie Alde an. In ihrer Heimat jedoch ist Alde nur drittstärkste Kraft. Erst am Wahlabend entschloss sie sich dazu, als EU-Kommissionspräsidentin zu kandidieren. Macron unterstützt die Dänin in ihrem Vorhaben.
Neben dem Posten des EU-Kommissionspräsidenten sind auch die Posten des Präsidenten der Europäischen Zentralbank, des Europäischen Rates, der EU-Außenbeauftragten und des Präsidenten des Parlaments zu besetzen. Auch Großbritannien entscheidet mit.
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